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Kritisches Wörterbuch, zum Teil verlinkt mit Homepage-Beiträgen von Christian Heinze

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Stand 2018 06 07 - Das Wörterbuch ist unvollständig und Gegenstand laufender Ergänzung.

Vorwort.

Ein Wörterbuch ist eine Sammlung von Begriffen. Begriffe sind Wort-Namen für den Inbegriff der Merkmale aller möglichen Gegenstände des Denkens. Sie bestehen in der Zuordnung von Begriffsnamen und Begriffsmerkmalen. Begriffe sind Zweckschöpfungen des kommunizierenden Publikums. (Siehe die Anmerkungen zum Stichwort "Begriff".) Ihr idealer Zweck besteht in der Bildung, Beschreibung und Aufbewahrung von Erkenntnissen oder ihrer Bestandteile. Sie dienen ihm am besten durch Klarheit und allgemeine Akzeptabilität.

Begriffsbildung ist auf Unterstellungen und logische Konstruktionen angewiesen. Begriffe eignen sich daher zur Beeinflussung und insbesondere Irreführung des Publikums durch unbestimmte Unterstellungen und scheinlogische Konstruktionen. Den extremen Anwendungsfall beschreibt die Geschichte von der Babylonischen Sprachverwirrung: "Auf, steigen wir hinab und verwirren dort ihre Sprache, so dass keiner mehr die Sprache des anderen versteht ... und sie hörten auf an der Stadt zu bauen. Darum nannte man die Stadt Babel (Wirrsal)..." (Genesis 11, 7 bis 9). Es besteht Grund zu der Befürchtung, dass der gegenwärtige, vor allem politische Sprachgebrauch sich auf einem ähnlichen Wege befindet. Dem gilt es entgegenzuwirken.

Auch die folgenden Anmerkungen verpflichten sich der Erkenntnis als Zweck der Brgriffsbildung. Auch sie zielen auf allgemeine Akzeptanz ab, widmen sich aber vornehmlich einer kritischen Begriffsbildung. Bei alledem sind die Anmerkungen auch dort, wo sie sich des Indikativs bedienen, als Diskussionsbeiträge gedacht, die von der Möglichkeit der Falsifikation ausgehen.


Stichwort

Eingrenzung, Bedeutung, Kritik



A

Abwägung
Abwägung als Prinzip demokratischer Willensbildung
Agnostik (wenig
gebräuchlich),
Agnostizismus
Die Wissenschaft von der begrenzten Erkenntnisfähigkeit des Menschen (von gr. gnosis = Erkenntnis). Als Agnostiker wird vor allem bezeichnet, wer die Existenz transzendenter Wesen, besonders von Gott oder Göttern, für möglich, aber nicht für nachweisbar hält. Der Begriff wurde von dem englischen Biologen und Darwin-Verteidiger Thomas Henry Huxley 1869 geprägt (Hans Magnus Enzensberger , NZZ 2.6.201 8. 21, der sich selbst als Anostiker bezeichnet). Vorgänger der Agnostiker waren die Scholaren der aus dem Sophismus hervorgegangenen griechischen Philosophenschule der Skeptiker (Zweifler). In extremer Deutung besagt Agnostik, dass der Mensch nichts wissen kann (Sokrates: scio me nescire), doch schließt der allgemeine Sprachgebrauch relative Sicherheit von Erkenntnissen nicht aus.
Akritasplan
(Wortlaut)
Der sogenannte "Akritasplan" ist die 1962 oder 1963 niedergeschriebene Aufzeichnung einer Strategie der griechisch-zyprischen politischen Führung (Inhaber leitender Ämter der 1960 vorgeblich gegründeten Republik Zypern) zur Beseitigung der Bindungen der völkerrechtlichen Verträge und Zyprischen Verfassung von 1960 und Unterwerfung der türkisch-zyprischen Volksgruppe
Algorithmus
Das Wort Algorithmus ist eine Abwandlung der Benennung des persischen Rechenmeisters und Astronomen Al-Chwarizmi (Lehrbuch über die indischen Ziffern von 825 n.Chr.) nach seiner Herkunft aus Choresmien: Al Choresmi - „Der Chorismier“. Choresmien ist eine Großoase im Bereich der ehemaligen Mündung des Amudarjas (des antiken Oxus). Eine Übersetzung des Lehrbuchs aus dem 12. Jahrhundert n.Chr. aus dem Arabischen ins Lateinische beginnt mit „Dixit Algorismi ...“ („Algorismi hat gesagt ...“). Das mittelhochdeutsche „alchorismus“ oder „algoarismus“ (altfranzösisch algorisme, argorisme, mittelenglisch augrim, augrym) diente bis um 1600 zur Bezeichnung von Lehrbüchern über Zahlen und Rechnen.

Heute wird etwa nach Wikipedia unter Algorithmus „eine eindeutige Handlungsvorschrift zur Lösung eines Problems oder einer Klasse von Problemen“ bezeichnet, die aus endlich vielen, „wohldefinierten“ Einzelschritten besteht. Es erscheint jedoch zweifelhaft, ob der Begriff auf die Problemlösung beschränkt werden kann.´Zumindest sind auch abstrakte Problemlösungen einzubeziehen wie Begriffsbestimmungen und Rechenverfahren. Ein Algorithmus dürfte auch der bloßen Identifikation dienen können

Algorithmen werden in Computerprogrammen oder ihrer Anwendung verwendet (Überführung einer Eingabe in eine Ausgabe).
"Alternative für
Deutschland" (AfD)
"Alternative für Deutschland" nennt sich eine deutsche EU- und Euro-kritische, gegen unkontrollierte Immigration, gegen Überschuldung und exzessive Transferpolitik aufbegehrende konservativ liberale Partei, die 2013 durch Prof. Lucke gegründet wurde. Alsbald ließen Äußerungen von - auch führenden - Parteimitgliedern eine Neigung zu nationalistischen, rassistischen, anti-muslimischen Tendenzen erkennen, die mit den Auffassungen der führenden Gründer nicht vereinbar sind. Im Juli 2015 setzten sich in der Partei Frauke Petry nahestehende Kräfte durch, die einen stärker "rechts-toleranten" Kurs verfolgt. Prof. Lucke und Persönlichkeiten aus seinem Kreis verließen die Partei. Die Partei war bei Landtagswahlen ab 2015 überaus erfolgreich und wurde 2017 mit einem zweistelligen Prozentanteil der abgegebenen Stimmen in den Bundestag gewählt.
Altersversorgung
Siehe die sub-page "Altersversorgung" zur vorliegenden homepage "pro-re-publica.de", die sich vor allem mit dem sogenannten "Generationenvertrag" auseinandersetzt.
Aphorismus
Nach Duden: prägnant-geistreicher, in sich geschlossener Sinnspruch in Prosa, der eine Erkenntnis, Erfahrung, Lebensweisheit vermittelt.
Arroganz
Die nachdrückliche Geltendmachung eines Anspruchs auf >Autorität, unabhängig davon, ob die Geltendmachung begründet ist oder nicht, ob sie Erfolg hat oder auf Widerstand trifft.
Ausgleich
Ausgleich als Prinzip demokratischer Willensbildung
Ausnahmezustand
Lage, die zur Aufrechterhaltung der Staatsgewalt Abweichungen vom (Verfassungs-)Recht fordert; siehe Notstand
Autopoiesis
Stand 2019 04 22

Selbsterschaffung (eines Systems).
Autorität
Stand 2018 09 09

Autorität ist (a) die Fähigkeit oder (b) ein Inhaber der Fähigkeit, gerade auch ohne (vollständige, konkrete, überzeugende) ersichtliche (ausdrückliche, sonst erkennbare) Begründung zu einem Verhalten (Denken, Erkennen, Glauben, Vertrauen, Bewerten, Tun, Dulden, Unterlassen) veranlassen zu können.

Medien der Veranlassung auf Seiten des Adressaten sind die Wahrnehmung, das Gefühl, die persönliche "Chemie" (Angst, Bewunderung, Sympathie), die Vernunft, die Erkenntnis, der Vergleich mit der eigenen Erfahrung. Sie wirken sich über Willensbildung oder über Reflexe auf das Verhalten aus.

Autorität beruht oft auf dem (gleichzeitigen oder nachträglichen) Nachweis der Richtigkeit oder des Erfolges von Äußerungen, Vorschlägen oder Verhaltensweisen oder auf einer persönlichen Ausstrahlung ihres Inhabers (Charisma). Sie verdichtet sich mit dem Umfang, der Bedeutung oder der Wiederholung solcher Bewährungen. Bestimmte Mittel der Entfaltung von Autorität sind aber einerseits nicht begriffsnotwendig, und ihre Verfügbarkeit begründet andererseits Autorität nicht schon für sich allein. Die Besonderheit liegt in der erfolgreichen Anwendung oder Wirksamkeit.

Mangels Begriffsnotwendigkeit nachprüfbarer Begründung und infolge der Fehleranfälligkeit menschlicher Wahrnehmung, Erkenntnis und Bewertung ist Autorität mit der Gefahr des Irrtums und der Täuschung und entsprechenden Fehlverhaltens verbunden. Sie ist besonders groß, wenn Autorität anders als durch Vernunft oder Erfahrung begründet ist.

Es drängt sich kein zwingender Grund auf, nicht auch Veranlassungen den Gegenständen von Autorität hinzuzuzählen, die sich im wesentlichen auf die Gefühls- und Empfindungswelt des Autors und Adressaten beschränken. Darum darf auch von einer Autorität des Komponisten oder Musikers oder des bildenden Künstlers die Rede sein. Dann besteht das veranlasste Verhalten in Akzeptanz.


B

Begriff
Ein Begriff ist (a) die Summe der Merkmale eines Gegenstandes oder der gemeinsamen Merkmale einer Gruppe von Gegenständen oder (b) das Wort, mit dem sie bezeichnet wird - der Name des Begriffs.

Als Begriffsmerkmale kommen in Betracht Gattung, Art, Unterschied, Eigentümlichkeit, Zustand (wie von Aristoteles in Organon I entwickelt). Gegenstände der Bergriffsbildung sind alle Erscheinungsformen des inneren oder äußeren Seins wie Lebewesen oder von Gruppen von Lebewesen, Sachen oder Sachgesamtheiten, Vorgänge, Zustände oder Verfahren, ein Verhalten (Tun, Dulden oder Unterlassen), ein Gedanke, das Denken, eine Schlussfolglerung, ein Wissen, Glauben, Fühlen, Bewerten.

Die Zuordnung von Merkmalen und Begriffsnamen steht dem Denken frei. (Siehe dazu auch die Anmerkungen zum Stichwort "Deutungshoheit".) Begriffe sind jedoch Zweckschöpfungen. Ihr idealer Zweck besteht zunächst in der Unterscheidung von Gegenständen, die jede Art von Umgang mit ihnen erst ermöglicht. Darüber hinaus bezwecken Begriffe Verständigung und Erkenntnis sowie deren Vermittlung und Speicherung. Diesen Zwecken dienen Namen der Gegenstände einer Begriffsbildung umso besser, je eindeutiger ihre Merkmale ihren Gegenstand von anderen Gegenständen unterscheiden und je rascher und zutreffender sie die Assoziation mit solchen Merkmalen herbeiführen. Soweit sie diese Anforderungen verfehlen, können Begriffe in die Irre führen und täuschen und können auch zu diesem Zweck missbraucht werden.

Begriffe erhalten eine gewisse Allgemeingültigkeit durch Konvention (gemeinsame Akzeptanz) die aber unter dem Vorbehalt der Änderung und Abweichung steht. Das Publikum entscheidet letztinstanzlich. Begriffe sind ihrem idealen Zweck umso förderlicher, je klarer und eindeutiger Merkmale und Zuordnungen bestimmt sind undje einhelliger sie vom Publikum akzeptiert werden. Dem Missbrauch können Begriffe dagegen gerade durch Undeutlichkeit und scheinbare Plausibilität dienen. Begriffe erfüllen ihre Zwecke um so besser, je länger die Akzeptanz andauert. Dieser Umstand errichtet eine Hemmschwelle für Änderungen und Abweichungen. Eine jenseits der Konvention wirksame Verbindlichkeit kommt Begriffen jedoch grundsätzlich nicht zu. Auch verfestigte Begriffskonventionen bedürfen sogar ständig erneuter Prüfung der Zweckmäßigkeit der Begriffsbildung im Interesse optimaler Erkenntnis, insbesondere um sie Veränderungen des Erkenntnisstandes anzupassen. Bewußte und unbewusste Uneinigkeit über Begriffsbildung und -Inhalte steht der Verständigung, aber nicht immer dem Anschein einer Verständigung entgegen. Sie mündet im Extremfall in Sprachverwirrung und deren schwerwiegenden Folgen (vgl. dazu Moses 1, 11 Vers 7-9 und zu ihrer Auflösung zum Beispiel im Pfingstwunder Apg. 4 Vers 4-13).

Eine Ausnahme von der letztendlichen Unverbindlichkeit der Begriffe bilden staatlich sanktionierte Festlegungren von Begriffen und ihre Änderung, soweit sie den Inhalt staatlicher Gebote oder Verbote oder staatliche Verfahren bestimmen. Von der Verbindlichkeit staatlich gesetzter Begriffe wird das Denken ohnehin nicht erfasst. In das Denken darf der freiheitliche Rechtsstaat auch nicht mittelbar (etwa durch Täuschung) und auch in die Bildung und Äußerung von Gedanken und mithin auch in Begriffskritik darf er nicht eingreifen.

D

Deflation
siehe "Inflation"
Demokratie

Siehe das Kapitel dieser Homepage zum Begriff und Wesen der Demokratie.

Die Bedeutung des Demokratieprinzips für die Würdigung des Zypernkonflikts wird durch die Voraussetzung eines homogenen "Demos" bestimmt.
Deutungshoheit

Deutung ist gedankliche Zuordnung einer Bedeutung zu einem Gegenstand und damit ein innerlicher, fremder Machtausübng entzogener Vorgang. Die Bedeutung der Gegenstände besteht zunächst in der Summe ihrer Merkmale. Deutung ist insoweit bewusste und willentliche Zuordnung von Begriffsmerkmalen und Begriffsnamen, mithin ein Akt des Gebrauchs oder der Bildung von Begriffen (siehe dazu die Anmerkungen zum Stichwort "Begriff").

Möglich ist zwar fremde Einflussnahme auf Deutung durch Überzeugung, Täuschung, Inaussichtstellung von Vor- oder Nachteilen. Es gehrt aber zur menschlichen Qualität und Freiheit der Willensbildung dass sich der Einzelne - nötigenfalls mit Hilfe anderer - auch aktiv gegen unkontrollierte Einflussnahme verwahrt. Soweit fremder Einfluss durch Betätigung oder autonome Nichtbetätigung des Willens des Adressaten vermittelt oder ermöglicht wird, kann daher von Deutungsmacht nicht die Rede sein. Das gilt auch soweit eine Deutung im Rahmen freier Vereinbarung etwa anlässlich einzelner Diskussionen oder der Bildung von Konventionen eine gewisse Verbindlichkeit erlangt oder als sich der Deutende von begründetem Vertrauen in die Auffassung besonders ausgewiesener Quellen leiten lässt. Deutungsmacht wird erst dann entfaktet, wenn das Verhalten des Einzelnen in Gestalt des Begriffsgebrauchs nach außern hin durch körperliche oder gleichartige Gewaltanwendung oder durch Drohung mit solcher Gewaltanwendung erzwungen wird. Die Macht und Befugnis zu derartiger Gewaltanwendung kommt dem Staat als Deutungshoheit zu, soweit er ein Verhalten, nämlich den Gebrauch von Begriffen nach außen hin, allgemeinverbindlich festlegt, um seine Befehle, Verbote oder Verfahrensordnungen auszudrücken. Versteht man allerdings im Zuge eines die Unterscheidungsfähigkeit der Begriffe einschränkenden Gebrauchs unter "Hoheit" nicht nur die auf Staatsgewalt gestützte Macht, so können auch andere Mächte über Mittel verfügen, um einen bestimmten Begriffsgebrauch zu erzwingen.

Die Ausübung staatlicher Deutungshoheit ist durch die Staatsverfassung beschränkt. Die Entfaltung der Staatsgewalt bedarf der Legitimation, die im Allgemeinen in der demokratischen Staatswillensbildung begründet ist. Staatliche Freiheitsbeschränkungen bedürfen der Grundlage in einem Gesetz. Der Rechtsstaat verbietet darüber hinaus staatliche Beschränkungen der Meinungsäußerung und damit der Deutung, soweit sie nicht Rechte anderer verletzt. Zu den Rechten anderer gehört wiederum die Freiheit der Meinungsäußerung und Deutung auch soweit damit Einflussnahme verbunden ist. Die Ausübung anderer als gesetzlicher Gewalt des Staates und mithin auch gewaltbasierte Deutungsmacht über andere ist durch allgemeine Gesetze verboten.

Wird fortgesetzt: Kampf um Deutungshoheit ? Deutung im Sinne von Bewertung.
Diskussion
Diskussion als Grundlage der Demokratie

E

Enosis

Griechisch für "Einheit". "Enosis" wurde zum Schlagwort zur Bezeichnung des politischen Programms und Kampfes von 1950 - 1974 zur Vereinigung Zyperns mit Griechenland
Entscheidung
Siehe: Dezision und

Entscheidung als Element von Herrschaft
Ernährung
Essen und Trinken sind physiologische Lebensnotwendigkeit für Mensch und Tier. Übermaß, Vernachlässigung und Missbrauch können der Gesundheit schaden und widersprechen dem Respekt, den Nahrungsmittel als Produkt von Natur und menschlicher Arbeit verdienen. Prototypen sind Wasser, Früchte und Brot. Der dem Brot stellvertretend für alle Nahrung gezollte Respekt kommt im christlichen Abendmahl und im Vaterunser, auch in alten Ritualien des Brotanschneidens zum Audruck. Hunger erinnert an die Notwendigkeit der Ernährung und der dafür erforderlichen Arbeit und an das gesellschaftliche Gebot des Teilens. Der Umgang mit Nahrung bildet eine Art primäre Kultur. Nahrungsmittel werden in Gemeinschaft gewonnen und in Gemeinschaft verzehrt. Eine Ausprägung dieser Kultur war die Opferung von Konsumgütern an die Götter. Der kulturelle Zusammenhang wird durch massenproduzierte Nahrungsmittel und durch Verbergen des Hungers vor dem Publikum ion modernen Gesellschaften beeinträchtigt. An die Stelle des religiösen Opfers trat die Vergötzung des Konsums. (Dietmar Mieth, NZZ 1988 03 30).
Euro-Krise

Als "Euro-Krise" wird eine durch Überschuldung vor allem der südlichen Mitgliedsländer der EU und einiger Großbanken verursachte, zwischen 2007 und 2009 ausgelöste Krise des Vertrauens in die "Euro"-Währung und ihr System wahrgenommen und bezeichnet.

Siehe auch "Bewältigung der sogenannten Euro-Krise"
Europäische Union

Ein von Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlande und der Bundesrepublik Deutschland durch die Römischen Verträge von 1957 gegründeter, in Verträgen von Maastricht und Lissabon neu verfasster Staatenbund, dem bis 2014 folgende Staaten beigetreten sind: Bulgarien, Dänemark, Estland, Finnland, Griechenland, Irland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich, Zypern.

Aufnahme Zyperns in die Europäische Union mit Wirkung vom 1.5.2004.

F

Failed State
Ein in der Absicht einer Staatsgründung geschaffenes Gebilde, das die Merkmale des Staatsbegriffs auf absehbare Zeit nicht zu erfüllen verspricht

Republik Zypern von 1960 als "Failed State" (im Gegensatz zu den ab 1963 entstandenen und dauerhaft etablierten griechischen und türkischen Staaten von Zypern)
Freiheit
Freiheit ist das Ergebnis einer Beschränkung der Freiheit anderer mit Bezug auf einen konkreten zwischenmenschlichen Konflikt.
Frieden

Frieden ist Abwesenheit zwischenmenschlicher und insbesondere zwischensstaatlicher Gewalt in Verbindung mit der Wahrscheinlichkeit dauerhafter Erfüllung eines Mindestbestandes zwischenmenschlicher (zwischenstaatlicher) Ansprüche.

Frieden ist daher eine Funktion der zwischenmenschlichen (zwischenstaatllichen) Ansprüche und der Bereitschaft zu ihrer Erfüllung.

Siehe pro-re-publica, Einführung

Frieden als Staatszweck
Frustration
politische Frustration in der Demokratie
Führung
Führung als Element von Demokratie

G

Geldentwertung
siehe: Inflation
Gemeinwohl
Gemeinwohl als Staatsaufgabe
Gewaltenteilung,
Gewaltenunter-
scheidung
Gewaltenteilung ist die Verteilung der Kompetenz zur Ausübung der Staatsgewalt auf Organe der Exekutive (Regierung und Verwaltung), der Gesetzgebung und der Justiz.
Gleichheit
Gleichheit ist Prinzip demokratischer Willensbildung und als Gegenstand des Anspruchs auf und Verpflichtung zu Gleichbehandlung Prinzip demokratischer oder rechtsstaatlicher Rechtsordnungen. Unter Gleichbehandlung wird dabei Gleichbehandlung des Gleichen und Ungleichbehandlung des Ungleichen nach Maßgabe seiner Ungleichheit verstanden.
Globale Klasse
Globale Klasse ist ein undeutlicher, von Dahrendorf eingeführter Begriff mit Bezug auf globale Informationsmacht.
Globalisierung Globalisieren, Globalisierung, Globalisation. Nächstliegender Bezug des Ausdrucks, über dessen Merkmale keine Einigung herrscht, ist die aktuelle, durch eine rapide technische Entwicklung ermöglichte dramatische Ausdehnung weltweiter zeitnaher Kommunikation im weiteren Sinne des Austauschs von Informationen, Erkenntnissen und Meinungen und eines durch hohe Geschwindigkeit ausgezeichneten Verkehrs im Sinne des weltweiten Transports von Personen und Sachen. Ein unbestimmter Begriffsgebrauch, sein undeutlicher spezifischer Bezug führt leicht zu Missverständnissen und unzutreffenden Bewertungen, Einstellungen und Verhaltensweisen.
Glück
Glück ist

1. Die Wahrnehmung einer besonderen Hochstimmung.

2. Ein höchst vorteilhafter Zustand oder eine höchst vorteilhafte Lage oder das Empfinden eines solchen Zustandes oder einer solchen Lage.

3. Ein ohne eigenes Zutun erworbener Vorteil.

Griechische Republik
von Südzypern

Zur irreführenden Bezeichnung des griechischen Staates von Südzypern als "Republik Zypern" siehe das Stichwort "Zypern"

H

Heimat
Als Ort des Hineinwachsens in das Leben oder eines langen, intensiven Wohnens und Erlebens ist Heimat gekennzeiochnet und unterschieden durch alles, was Leben ausmacht. Sie ist der Inbegriff der Bindungen des freien Menschen.
Herrschaft Eine Form staatlicher Herrschaft: direkte und indirekte demokratische Herrschaft
"Hitlerjugend" Militärähnlich-hierarchische, uniformierte Organisation der Jugendlichen ab 10 Jahren (bis zum 14. Lebensjahr sogenanntes "Jungvolk") mit gesetzlicher Zwangsmitgliedschaft und Beitragspfliht in der deutschen nationalsozialistischen Diktatur zwischen 1933 und 1945. Siehe dazu den Beitrag "Hitlerjugend" in dieser homepage.
Homogenität
Homogenität als Voraussetzung für Demokratie

I

Ilias

Ilias ist der Titel einer wohl nicht später als 600 v.Chr. entstandene, (auch) von Homer verfasste oder bearbeitete griechische Legende (Epos) vom Trojanischen Krieg
Inflation
Als Inflation wird der Verlust des aus den Preisen eines gleichbleibenden Warenkorbes abgeleiteten Werts des Geldes im Verhältnis zu seinem Nennwert (Nominalwert) im Zeitablauf bei steigenden Preisen (von lat. inflatus = aufgeblasen) bezeichnet. Der Wertzuwachs des Geldes bei fallenden Preisen heißt Deflation.

Bei einer Inflation von 2 % pro anno (jährlich) beträgt der Wertverlust binnen 10 Jahren 13,19 Prozent

K

Kapital Der Inbegriff der Sach- und Geldmittel, die der Produktion, Verteilung oder Vorhaltung von Gütern oder Leistungen dienen. (Siehe die Einführung in den Begriff und die Funktionsbedingungen von Kapital sowie die Warnung vor einem Missbrauch des Begriffs vom Kapitalismus - zugleich ein kurzer Beitrag zur Erläuterung des Begriffs "Kapitalismus".)
Koservatismus Geisteshaltung oder Denkrichtung, die bewahren oder wiederherstellen will. Weiterlesen.
Krieg Unter Krieg wird im weitesten Sinne eine heftige, meist gewalttätige, feindselige Auseinandersetzung, im engeren Sinne, der auch das traditionelle Völkerrecht bestimmt, ein gewaltsamer Kampf unter Anwendung umfangreicher und nachhaltiger Waffengewalt zwischen Staaten verstanden. In der Umgangssprache und im modernen politischen Sprachgebrauch verfließt der Unterschied. So ist vom Krieg gegen terroristische Mächte die Rede, auch wenn diese nicht als Staaten anerkannt werden.

Für politische Zwecke empfiehlt sich, zu unterscheiden. Der Krieg zwischen Staaten bezieht seine Bedeutung daraus, dass Weltfrieden angesichts der tatsächlich immer und überall drohenden aggresiven zwischenmenschlichen Gewaltanwendung auf ein lückenloses Geflecht von Staaten im Sinne von Trägern territorialer Gewaltmonopole angewiesen ist. Setzen Staaten dieses Monopol für eine interne Friedensordnung immer und überall in ihrem Gebiet durch und enthalten sich der Aggression gegen andere Staaten, so herrscht Frieden. Dadurch wird die prinzipiell defensive Staatsgewalt legitimiert. Auch wo Staaten einander mit Gewalt bekämpfen, bietet ihr territoriales Gewaltmonopol eine Voraussetzung für die glaubhafte und wirksame Vereinbarung eines Friedensschlusses. Dass Friedensschlüsse nach Kriegen zwischen Staaten in der Regel realisiert werden, entspricht historischer Erfahrung.

Demgegenüber ist der Kampf zwischen nichtstaatlichen Gewaltträgern untereinander oder gegen Staaten (bei Ausrichtung auf Ersetzung einer Staatsgewalt durch eine andere als "Revolution", im übrigen oft nur bedingt treffend als „Terrorismus“ bezeichnet) gerade gegen das staatliche Gewaltmonopol und damit gegen die einzige realistische Vorkehrung zur Gewährleitung von Weltfrieden gerichtet. Dem Kampf nichtstaatlicher Gewaltträger fehlt die staatliche Legitimität mindestens solange, bis sie einen Staat im Sinne der erwähnten Definition gebildet haben.
Krise Der Ausdruck "Krise" stammt aus der griechischen Sprache, in der "krisis" wörtlich "Scheidung" oder "Entscheidung" bedeutet. Seit dem 16. Jahrhundert wird er im deutschen Sprachraum zur Bezeichnung einer schwierigen Lage, oder wie in der Heilkunde als deren Höhe- oder Wendepunkt verwendet.

L

Lernen

Lernen ist die Aneignung von Wissen, eines Urteils, eines Gefühls, einer Verhaltensweise oder einer Befähigung. Es besteht in der Aufnahme einer eigenen oder fremden Wahrnehmung, Beurteilung, Schlussfolgerung oder Verhaltensweise, eines eigenen oder fremden Gefühls in das eigene Bewusstsein, Unterbewusstsein oder Verhalten durch Erinnerung, Nachvollzug oder Nachahmung.

Alle Formen setzen mit dem Schwierigkeitsgrad steigende systematische Anstrengungen zur Überwindung einer natürlichen Trägheit voraus (Disziplin), oft bedarf es der Übung (wiederholte Aufnahme-Bemühung) oder des Versuchs und der Korrektur eines misslungenen Versuches ("learning by doing"). Der Lernende kann Lerndisziplin aus sich heraus generieren, etwa auf Grund
- Wissensdurst, Neugierde,
- Trieb, etwa Wettbewerbstrieb,
- Gewohnheit,
- Willen zur Konformität oder Gefolgschaft,
- Aussicht auf Vorteil oder Lustgewinn,
- sonstige Vernunftüberlegung, etwa Vermeidung von Nachteilen
oder er kann dazu von außen motiviert werden etwa durch - Vorbild,
- Überzeugung,
- Inaussichtstellung von Vorteilen,
- Zwang (Strafandrohung oder Strafe).

Lernerfolg hängt von der Eignung und Anstrenung des Lernenden sowie von natürlichen, physischen, psychologischen und sozialen Bedingungen ab.
Liberal, (Neo-)Liberalismus
2017 03 07
überarbeitet 2019 06 21
Liberal ist

erstens: eine Ordnung des Zusammenlebens, in der die Freiheit des Einzelnen Vorrang vor seinen Verpflichtungen hat und nur ausnahmsweise, beispielsweise im überwiegenden Interesse anderer Einzelner oder Gemeinschaften beschränkt ist,

zweitens: die Art oder Eigenschaft oder der Inhalt eines Faktors oder einer Bedingung von Freiheiten oder Freiheitsbeschränkungen, die der Freiheit Vorrang vor Verpflichtungen zuordnen.

Liberal ist beispielsweise eine auf Verbindlichkeit freien Angebots von und freier Nachfrage nach Gütern und Leistungen beruhende Wirtschaftsordnung, auch wenn sie Freiheiten ausnahmsweise ("subsidiär") in einem überwiegenden (zum Beispiel existenziellen oder "sozialen") Interesse Einzelner oder von Genmeinschaften begeschränkt.

Unter Liberalismus wird die Subjektivierung von "liberal" im Sinne von "das Liberale" und mithin die freiheitliche Ordnung selbst und sowohl eine gemäßigte Form als auch eine höchste Steigerung des Freiheitsvorranges verstanden. Das Fehlen besonderer Ausdrücke zur Unterscheidung zwischen gemäßigtem und extremem Liberalismus in Verbindung mit der Gewohnheit, die Silbe "-ismus" mit einer Übersteigerung zu assoziieren, führt häufig zu Missverständnissen um den Ausdruck "Liberalismus" und erschwert die Diskussion über Liberalität.

Wodurch sich "Neoliberalismus" vom Liberalismus unterscheidet, ist Gegenstand unterschiedlicher Auffassungen. Sinnvoll erscheint die Anknüpfung an eine Rückkehr zu einer Bevorzugung prinzipieller Freiheit mit der Maßgabe besonderer von modernen Verhältnissen geforderten Beschränkungen nach einer Epoche der Überbetonung "sozialer" oder sonstiger Freiheitsbeschränkungen.

Es wird behauptet, der Neoliberalismus mache die Menschheit zu einer Ansammlung von "rationalen Egoisten" (Cornelia Koppetsch in der FAZ vom 8.5.2019). Man muss aber erst einmal frei sein, um sich überhaupt zwischen Egoismus und Altruismus entscheiden zu können, während von beidem keine Rede sein kann, soweit die Güterverteilung zu Lasten einiger und zugunsten anderer Menschen nach obrigkeitlichen Vorschriften erfolgt. Die Behauptung geht wohl darauf zurück, dass der freie Mensch in der Regel seinen Vorteil zu maximieren sucht. Dem setzt jedoch gerade Freiheit von Angebot und Nachfrage bei der Produktion und Verteilung von Gütern und Leistungen Grenzen, die die Beteiligten durch ihre freie Bewertung von Gütern und Leistungen selbst bestimmen. Damit ist zugleich für Jedermann die Freiheit gewährleistet, Art und Maß der eigenen Leistung (und damit die Art der eigenen Lebensführung) selbst zu bestimmen unter der offensichtlich sinnvollen Bedingung, dass sein Anteil an den mittels Leistung geschaffenen Gütern durch sein eigenes Leistungsangebot bestimmt wird. Egoismus wird mithin durch Liberalismus gerade ausgeschlossen, denn der frei vereinbarte Erwerb von Gütern durch Eintausch gegen Leistungen kann ist kein Egoismus.

M

Mehrheitsprinzip
Mehrheitsprinzip als Grundlage von Demokratie
Menschenrechte
Rechte im engeren Sinn sind nur Ansprüche, die von einem oder mehreren Staaten derart gewährt und garantiert werden, dass der Berechtigte deren Durchsetzung oder Kompensation ihrer Verletzung in aller Regel überall im Geltungsgebiet auch tatsächlich und sicher innerhalb erträglicher Frist erreichen kann. Im allgemeinen Sprachgebrauch werden darüber hinaus Ansprüche als Menschenrechte bezeichnet, die in öffentlichen Erklärungen, auch in Normenwerken internationaler Organisationen oder von Staaten, auch in Lehren des Völkerrechts oder von Religionen oder Ideologien verkündet sind, ohne dass die Durchsetzung wie bei Rechten im engeren Sinn gesichert ist. Aus der Unterschiedlichkeit und/oder Mehrdeutigkeit von solchen Inhaltsbeschreibungen ergeben sich Konflikte zwischen den Ansprüchen und zwischen denen, die sie geltend machen und gegen die sie sich richten. Denn wer sich in Ansprüchen verletzt sieht, gerät in Konflikt mit den Adressaten der Ansprüche. Dann führen verbreieete Menschenrechtsansprüchen zu Unfrieden. (Näheres siehe im Beitrag Menschenrechte dieser Homepage.)
Migration
Dauerhafte Umsiedlung, insbesondere: über Staatsgrenzen hinweg.
Minderheit

Bei einer Abstimmung - vornehmlich im Zusammenhang demokratischer (Staats-)Willensbildung - unterlegene Gruppe, oder

eine Gruppe von Staatsangehörigen, deren Gemeinschaftsleben durch Merkmale geprägt ist, die von den Merkmalen der für die Staatsbildung im allgemeinen mindestens erforderlichen Homogenität des Gemeinschaftslebens der Bevölkerung abweichen.

N

Nation, National,
Nationalismus

Die Nation ist das eine politische Einheit bildende, aus einem Volk oder aus mehreren Völkern oder Teilen eines Volks oder von Völkern bestehende Gemeinwesen.

Ein Gemeinwesen wird zur politischen Einheit durch seine Organisation und politischen Ziele sowie durch die dauerhafte Bereitschaft eines maßgebenden Teils seiner Glieder, ihre Existenz für die Schaffung und Aufrechterhaltung einer in Grundlagen bestimmten, das Gemeinwesen prägenden Art und Weise, Sinngebung und Zweckbestimmung des Zusammenlebens einzusetzen. (Als Scharnhorst seinem König erklärte, die Sicherheit seines Thrones beruhe auf dieser Bereitschaft, nannte man das Liebe zum Vaterland.) Der Bezug auf das Zusammenleben in Verbindung mit den vorgegebenen Unterschieden der Grundlagen, auf die sich die Bereitschaft verschiedener Völker zum existentiellen Einsatz bezieht, gibt der Nation eine personale und eine räumliche Dimension. Typische Organisationsform der Nation ist der Staat.

National ist ein auf ein solches Gemeinwesen gerichtetes Verhalten oder die Bereitschaft zu einem solchen Verhalten. National ist beispielsweise das "soziale" Verteilungssystem. Soweit es Geben und Nehmen einschließt, ist es auf das konkrete Gemeinwesen einer Nation der Staatsangehörigen beschränkt, insbesondere hängt es von der Leistungsfähigkeit der gebenden Mitbürger ab.

Nationalismus erscheint durch die maximalistisch belegte Bedeutung der Silbe "-ismus" als eine gesteigerte und gegebenenfalls übersteigerte Form nationalen Verhaltens oder der Bereitschaft dazu oder der Wertschätzung des Verhaltens oder der Bereitschaft, wobei sich das Maß der Steigerung nach der Breite, Dichte und Tiefe der als maßgeblich angesehenen Themen, Sinngebungen, Zweckbestimmungen oder Art und Weise des Zusammenlebens bestimmt. Da es zu der substantivischen Form des Ausdrucks ("Nationalismus") keinen Ausdruck mit dem Sinn einer gerade nicht gesteigerten sondern "normalen" Ausrichtung auf das Gemeinwesen gibt, steht auch zu deren Benennung nur der Begriff "Nationalismus" zur Verfügung. Das führt in der politischen Diskussion leicht zu Missverständnissen, die durch nähere Umschreibung vermieden werden sollten.

Um ein solches Missverständnis handelt es sich, wenn Herfried Münkler bei seinem Einsatz für Zurückdrängung des Nationalismus in Europa anmerkt: "Transnationale Bündnisse von Nationalisten halten nur solange sie sich gegen übergeordnete Institutionen wie die EU richten. Kaum geht es um operative Politik, geht man aufeinander los" (Interview durch Marc Serrao, FAZ vom 15.3.2018). Das mag für einen übersteigerten Nationalismus gelten, der die eigene Nation überidealisiert und über andere erhebt. Die Qualität als Nation im Sinne eines eine politische Einheit bildenden Gemeinwesens ist dagegen Voraussetzung für Staatlichkeit und damit für verbindliche Kooperation von Staaten.

O

Organ
Staatsorgan in der Demokratie
Osmanenreich

P

Parlament
Partei Partei in der Parlamentarischen Demokratie
Parteiverbot
PEGIDA "Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes"; Siehe Migration.
Polen-Deutschland Deutsch-Polnische Geschichte

Deutsch-Polnische Nachbarschaft
Politik
2017 03 24
1. Politik im weitesten Sinne ist der Inbegriff der Maßnahmen zur Erreichung eines Ziels, bestehend aus

- Entwurf eines Ziels,
- Ermittlung der gegebenen Tatsachen und Verhältnisse, die für die Zielverfolgung Bedeutung haben,
- Anpassung des Zielentwurfs an die sich aus diesen Tatsachen und Verhältnissen ergebenden Bedingungen der Zielverfolgung (Stichwort: die Kunst des Möglichen),
- Entwurf der für die Erreichung des Ziels geeigneten Maßnahmen, Regeln und Anordnungen und
- Verwirklichung und Anpassung dieses Entwurfs.

Politik krankt nicht selten an der Nichteinhaltung dieser Reihenfolge.

2. In einem engeren Sinn ist Politik der Inbegriff der auf die Erreichung der Ziele von Gebietskörperschaften (Staaten, Gemeinden) gerichteten Maßnahmen.

In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Ziel das Wohl des Gemeinwesens und seiner Angehörigen unter Einhaltung der Bedingungen für Weltfrieden.

In allen Phasen von Staatspolitik hat die Unterscheidung von Freund und Feind (Carl Schmitt) als Merkmal von Politik häufig, wenn nicht immer maßgebliche Bedeutung. Sie kann allerdings nicht als ihre ausreichende Definition gelten, weil Politik regelmäßig durch Kriterien gekennzeichnet ist, die über den Gegensatz hinausgehen, und weil ihre Verwirklichung sich häufig außerhalb des Gegensatzes vollzieht.
Politische Klasse
Politische Klasse in der Demokratie
Populismus Populismus bedeutet Volkstümlichkeit. (Siehe dazu die Glosse "Populismus".)

Mit Bezug auf die Beschreibung oder Bewertung politischer Projekte oder Akteure ist Volkstümlichkeit Funktionsbedingung für Demokratie. Die andere Funktionsbedingung der Wahrheit, Klarheit und Rationalität tritt hinzu. Volkstümlichkeit wird (nur) durch die Verfehlung dieser zweiten Bedingung diskreditiert.

Wer politische Projekte oder Akteure ohne überzeugende Begründung oder Darlegung von Alternativen als Populisten zu diskreditieren sucht, erweist sich dadurch selbst als das, wogegen er sich zu wenden vorgibt. Zum "Thema" wird Populismus erst durch verbreite Verfehlung der zweiten Funktionsbedingung für Demokratie im politischen Alltag.
Produktion und
Verteilung von
Gütern und
Leistungen
Wirtschaft im weitesten Sinn des Ausdrucks (siehe dazu den homepage-Beitrag Produktion und Verteilung von Gütern und Leistungen).

Produktion und Verteilung als Gegenstand demokratischer Willensbildung.
Publizität Öffentlichkeit, Veröffentlichung.

Publizität ist ein Element demokratischer Willensbildung.

R

reaktionär Die Eigenart (der Inhalt) einer Gesinnung oder eines Verhalten einer Person oder Gemeinschaft. Beschränkt auf eine Verbindung mit dem Wortsinn "gegen eine Aktion gerichtet" ist der Ausdruck wenig gehaltvoll oder nützlich, entspricht auch nicht dem Sprachgebrauch. Vorschlag:

Festhalten an einem Urteil, einer Idee oder Ideologie, einem Verhalten, einer persönlichen Haltung, ohne die Bereitschaft, sie zu ueberdenken oder gar in Frage zu stellen, mithin ohne Bereitschaft zu oder in prinzipieller Ablehnung von Änderungen.

Der Ausdruck erinnert daran, dass die Überzeugungskraft eines Urteils, einer Idee oder Ideologie, eines Verhaltens oder einer persönlichen Haltung von ihrer Begründung und der Widerlegung von Gegengründen oder Vorschlägen zu Änderungen, Ergänzungen oder Differenzierungen abhängt. Der Ausdruck wird aber gelegentlich missbraucht, um Widerspruch gegen eine Veränderung zu diskreditieren, ohne die für den Widerspruch geltend gemachten Gründe zu widerlegen oder zu diskutieren.
Recht Unter Recht wird ein System von Normen und Entscheidungen sowie ihrer Anwendung (objektives Recht) oder eine Freiheit oder ein Anspruch eines Einzelnen oder einer Gruppe (subjektives Recht) verstanden. Im engeren Sinn ist Recht nur der Inbegriff von Normen und Entscheidungen, deren Geltung (Befolgung, Achtung) und von Freiheiten und Ansprüchen, deren Achtung und Erfüllung durch einen Staat garantiert ist (siehe im einzelnen den Artikel "Recht" auf der Seite pro-re-publica.de).
Rechtsstaat.
2019 06 27
2018 07 19
2018 06 17
Der Begriff des Rechtsstaats wird im allgemeinen Sprachgebrauch in unterschiedlichen Bedeutungen verwendet.

Im Sinne der deutschen Verfassung (Grundgesetz) ist der Rechtsstaat durch folgende Merkmale gekennzeichnet:
- Die Staatsgewalt ist auf getrennte Gewalten der Gesetzgebung, der Exekutive und der Justiz verteilt.
- Der Staat darf in die Freiheit seiner Gewaltunterworfenen nur durch ein Parlamentsgesetz oder auf Grund eines solchen eingreifen, das mit dem Gebot allgemeiner Gleichbehandlung vereinbar ist.
- Es gelten Grundrechte der Gewaltunterworfenen, in die der Staat nur im Rahmen verfassungsrechtlicher Ermächtigung eingreifen darf.
- Jedermann hat Anspruch auf gerichtlichen Rechtsschutz gegen staatliche Eingriffe in seine Rechte.
Repräsentation Vergegenwärtigung einer Person oder Institution durch eine andere.

Als Element demokratischer Staatsverfassungen Ausübung des demokratischen Willensbildungsmandats
Revolution Innerstaatliche Maßnahmen zum Zweck einer grundlegenden Veränderung des staatlichen Rechts oder der Staatsorgane oder ihrer Besetzung unter Verletzung von Verfassungsrecht (siehe Stichwort "Staat"). Solche Maßnahmen sind oft aber nicht notwendig mit einem Wechsel der Inhaberschaft der Staatsgewalt oder der Ersetzung dieser Gewalt durch eine andere und mit Gewaltanwendung gegen den bisherigen Inhaber oder die bisherige Gewalt verbunden. Ist die Revolution erfolgreich im Sinne dauerhafter Etablierung der Veränderungen im Rahmen einer staatlichen Ordnung, so wird das bisherige Recht dem Erfolg entsprechend verändert oder ersetzt.

Es gibt Versuche, derartigen Veränderungen, vor allem der Staatsgebiete und grundlegender Verfassungsnormen sowie der Besetzung der Staatsämter mit Hilfe des Völkerrechts Grenzen zu setzen.

S

Schenken Siehe den Essay "Schenken" in dieser homepage.
selbsternannt Zu einem Amt, einer Repräsentation, einer Vertretung: illegal, illegitim. Zu einer selbstgestellten Aufgabe: Fremd- oder gemeinnützig. (Beispiele: Entwicklungshelfer, Prophet, Schriftsteller, Dichter, Mahner.)
Selbstregierung Form der Regierung des Volkes durch das Volk in einer Demokratie.
Sezession Loslösung einer Gruppe von einer anderen, meist Loslösung eines Teils einer Bevölkerungsgruppe aus einem Staat, dann meist zusammen mit der Herauslösung eines Teils eines Staatsgebietes aus der Rechtsordnung eines Staates wiederum in der Regel unter Eingliederung in die Rechtsordnung eines anderen Staates.

Die Sezession der griechischen und türkischen Gemeinwesen von einer womöglich im Jahre 1960 gegründeten "Republik Zypern" war (entgegen der herrschenden Völkerrechtslehre) eng mit Staatsgründungen einer griechischen Republik von Südzypern und einer türkischen Republik von Nordzypern verbunden.
Sicherheit Sicherheit als Staatszweck
Sicherheitsrat der
Vereinten Nationen

Entscheidungsorgan der 1945 gegründeten Organisation der Vereinten Nationen.

Die Behandlung des Zypernkonflikts im Sicherheitsrat der Organisation der Vereinten Nationen
Souveränität Der Erkenntnis einer fundamentalen Bedingung für Weltfrieden dient am besten ein Begriff von Souveränität als einer dauerhaft etablierten Odnungsgewalt über ein bestimmtes Gebiet, die auf die Gestaltung des Zusammenlebens der Bevölkerung des Gebiets nach innen und außen gerichtet ist. Souveränität ist die zum Staatsbegriff gehörende Staatsgewalt.
Bedeutungsänderung des Souveränitätsbegriffs (Zypern)
Dauerhaftigkeit
Überlegene Gesetzgebungs- und Exekutivmacht
Sozial, Sozialismus
2017 03 07
Sozial bedeutet

erstens: die Art und Eigenschaft eines der Gemeinschaft förderlichen Zusammenlebens;

dabei können die Gemeinschaftsinteressen prinzipiell Vorrang genießen oder ihre Förderung kann begrenzt sein durch einen prinzipellen Vorrang der Freiheit des Einzelnen, die nur beschränkt werden darf, soweit das in einem absolut übergeordneten Interesse, etwa der Schaffung von Frieden oder von Grundfreiheiten Einzelner, erforderlich ist;

zweitens: die Art und Eigenschaft eines Faktors oder einer Bedingung eines der Gemeinschaft förderlichen Zusammenlebens;

sozial ist zum Beispiel (bezogen auf die Güterproduktion und -Verteilung) eine grundsätzlich auf der Verbindlichkeit freien Angebots von und freier Nachfrage nach Gütern oder Leistungen beruhende, durch systemnotwendige Regulierungen im Gemeinschafts- oder Einzelinteresse begrenzte und ergänzte, sozialistisch eine vorrangig auf Gemeinschftsinteressen ausgerichtete Wirtschaftsordnung.

Unter "Sozialismus" wird sowohl die Subjektivierung von "sozial" (im Sinne von "das Soziale" oder einer Gemeinschaftsordnung) als auch höchste Steigerung des Vorrangs von Gemeinschaftsinteressen vesanden. Angesichts des Fehlens besonderer Ausdrücke für die beiden Bedeutungen begründet der Sprachgebrauch, die Nachsible "-ismus" mit dem Gedanken einer Übersteigerung zu verbinden, die Gefahr von Missverständnissen des Ausdrucks "Sozialismus" und ihren Folgen und erschwert die Diskussion über Versionen von Soziabilität.
Sprache Sprache als Medium der Demokratie
Staat
2019 03 29
Ein Staat ist die Gesamtheit einer in einem definierten Gebiet permanent mit Hilfe einer höchsten territorialen Gewalt geordnet zusammenlebenden Bevölkerung.

Auf das Projekt der Gründung eines Staates oder einer Ersetzung seiner begriffsnotwendigen Komponenten, das die Erfüllung aller begriffsnotwendigen Merkmale voraussichtlich auf absehbare Zeit verfehlt, trifft die Bezeichnung „failed state“ zu.

(Siehe dazu im einzelnen die Seite PRO RE PUBLICA und insbesondere den Artikel Rechtsstaat.)
Staatsform Als Staatsformen werden grob unterschieden Monarchie, Aristokratie und Demokratie.
Staatsnotstand Lage, in der ein Verhalten von rechtlichen einschließlich der verfassungsrechtlichen Bindungen befreit ist, soweit ihre Anwendung die Erhaltung des Staates verhindern oder ernstlich gefährden würde.

Als Staat im Sinne dieser Beschreibung muss im Friedensandresse die Organisation einer Ordnungsgewalt mit Ursprung in einem bestimmten Gebiet gelten, die allen anderen Gewalten mit Ursprung in demselben Gebiet überlegen ist. Unter Ordnungsgewalt ist dabei eine dauerhaft etablierte Gewalt zu verstehen, die auf die Gestaltung des Zusammenlebens der Bevölkerung des bestimmten Gebiets nach innen und außen gerichtet ist.

(Siehe dazu den Aufsatz " Ausnahmefall, Staatsnotstand und Rechtsstaat" des Verfassers, BayVBl. 2009 S. 385.)
Staatsverfassung Demokratische Verfassung
Staatsvolk Das Staatsvolk ist die Bevölkerung eines Staates. Es muss also nicht die Merkmale des Volks im engeren, historisch-kulturellen Sinn aufweisen. Ein solches Volk ist jedoch als Urheber des einen Staat kennzeichnenden Wohlstandes (Freiheit, Frieden, Zufriedenheit, Versorgung) besonders geeignet. Zu den Begriffsmerkmalen des Staates gehört ein Minimum an Homogenität des Gemeinschaftslebens wie sie sich etwa in einer gemeinschaftlichen Sprache ausdrückt, und das verbreitete Bewußstsein gemeinsamer Staatsbürgerschaft im Sinne einer staatstragenden Zugehörigkeit und einer Verpflichtung auf das Wohl des gemeinschaftlichen Ganzen und seiner Glieder, auch einer Obliegenheit zur gemeinschaftlichen Verteidigung gegen Angriffe von außen und innen.
Staatswillensbildung Demokratische Staatswillensbildung
Straßenmaut Straßenfinanzierung mit Hilfer öffentlicher Abgaben, Deutschland 2014

Straßennamen Suche nach der Häufigkeit von Straßennamen . Wenn aus der Häufigkeit oder Örtlichkeit von Straßennamen Rückschlüsse auf deutsche Kultur gezogen werden sollen, müssen die Straßennamen in den bis 1945 deutschen Ostgebieten einbezogen und die örtliche und regionale Bedeutung politischer Systeme berücksichtigt werden, die auf die Namensgebung Einfluss hatten.


T

Terrorismus Siehe "Krieg"
Toleranz Toleranz ist ein Urquell von Freiheit, indem sie eigene Beschränkungen im Interesse von Freiheiten anderer erträgt. Ertragen setzt eigenen, kollidierenden Standpunkt voraus. Das desinteressierte Dulden ist keine Toleranz.

Weil Freiheit gleichbedeutend ist mit der Pflicht der anderen zu ihrer Achtung, ist angemessene Verteilung der Freiheiten Voraussetzung der Erträglichkeit und damit von Toleranz sowie Voraussetzung der Verwirklichung des gesellschaftlichen Ideals allgemeiner Zufriedenheit.
Transfer Transfer ist eine Leistung ohne gleichwertige Gegenleistung, wobei als Gleichwert der durch Ausgleich von Angebot und Nachfrage oder auf analoge Weise durch einen hyüpothetischen Ausgleich von Angebot und Nachfrage gebildete Gegenwert gilt.
Transparenz Transparenz des Staatshandelns als Voraussetzung für Demokratie
Türkische Republik
von Nordzypern
Name eines von den Vereinten Nationen nicht anerkannten türkisch-zyprischen Staates.

U

Urlaub. Urlaubsvertretung.
2018 11 20
Der AusdruckUrlaub scheint auf höfischen Umgang zurückzugehen. Bei Hofe bestand Anwensenheitspflicht, von der der Verpflichtete durch besondere Erlaubnis entbunden werden konnte. Das moderne Beamten- und Arbeitsrecht sieht Ansprüche auf bezahlte Abwesenheit während eines Dienstverhältnisses vor. Die Dauer richtet sich meist nach der Dauer des Dienstverhältnisses oder dem Lebensalter des Bediensteten. Daneben gibt es Ansprüche auf Sonderurlaub etwa wegen Schwangerschaft. Es wird als Regel davon ausgegangen, dass der Urlauber dieselbe Vergütung erhält, die er auch bei Ableistung seiner Dienstpflicht erhielte. Zur modernen Bedeutung von "Urlaub" siehe auch den zweiten Teil des nachstehenden Abschnitts "Urlaubsvertretung".

Urlaubsvertretung besteht im Ersatz der Leistung des Urlaubers während seines Urlaubs. Das ist ein Phänomen, das in Deutschland, zumindest in der deutschen öffentlichen Verwaltung, weitgehend überwunden zu sein scheint. Auch in der Wirtschaft ist sie wohl eher die Ausnahme. Trifft man bei dem Versuch, einen Urlauber zu kontaktieren, auf einen Angehörigen derselben Behörde oder Wirtschaftseinheit, kommt dieser regelmäßig nicht auf den Gedanken, es könnte einen Urlaubsvertreter geben, sondern findet es selbstverständlich, dass sich jedermann dankbar mit der Auskunft "Urlaub" begnügt, zumal ja das Wort Erinnerungen an oder die Vorfreude auf eigene schöne Zeiten hervorruft. Sollte docheinmal der Kontaktsucher nach einem Vertreter des Urlaubers fragen, wird ihm nicht selten entrüstet bedeutet, ein anderer sei zur Bearbeitung aus Gründen, die in der Person und Sache liegen, insbesondere aber wegen eigener Inanspruchnahme nicht in der Lage. Und ob man denn nicht verstehe, dass jeder mal Urlaub braucht.

Die zuletzt erwähnte Wendung lässt schließen: Urlaub ist eine Zuwendung, die die Allgemeinheit oder die Gesamtheit der Abnehmer der Leistungen des Unternehmens schuldet, dem der Urlauber angehört. Sie besteht zunächst in der Bezahlung, die dem Urlauber auch während des Urlaubs zusteht. Sie hat ja letztlich die Allgemeinheit der Steuerzahler oder die Gesamtheit der Abnehmer der Leistungen oder Produkte des Unternehmens aufzubringen. Hinzu kommen die Kosten oder Nachteile des mit dem Urlaub verbundenen Leistungsaufschubs. Dieser währt nicht nur während der Urlaubszeit sondern auch während des Zeitraums, den der Urlauber braucht, um die aufgeschobenen Leistungen nach Urlaubsende neben seinen "normalen" Aufgaben erbringen zu können. Bei einem vierwöchigen Urlaub kann so leicht ein Leistungsaufschub von 6 Wochen zustande kommen.

Zur Bewertung der gesamtwirtschaftlichen Bedeutung eines Wegfalls der Urlaubsvertretung eignet sich folgende Überlegung: Würde es nirgends Urlaubsvertretung geben, würde jährlich jede einzelne aller von der persönlichen Leistungsbereitschaft eines Urlaubers mit Anspruch auf vier Wochen Urlaub jährlich abhängenden Leistungen um 42 Tage und in einer Lebenszeit von 80 Jahren um 3360 Tage verzögert. Dem steht die Einsparung der Kosten der Urlaubsvertretung und die Möglichkeit einer entsprechenden Preissenkung der verzögerten Leistungen gegenüber. Interessierten Betriebswirten wird vorgeschlagen, ihre Höhe zu berechnen.

Utopie Eine Utopie ist ein Ziel, dessen Verwirklichung unmöglich oder wahrscheinlich unmöglich ist. Sie ist aber durch ihre Vorzüge geeignet, zur Sammlung und Entfaltung von Energien, Ressourcen und Kräften zu motivieren, die auf ihre - sei es annäherungsweise - Verwirklichung gerichtet ist. Tun und Unterlassen können daran gemessen werden, ob sie dem - sei es unerreichbaren - Ziel näher bringen oder zumindest den Weg zum Ziel nicht versperren oder behindern, etwa wenn ein Umweg beschritten wird.

V

Verantwortung Verantwortung als Voraussetzung für Demokratie
Vereinte Nationen

Siehe auch: Sicherheitsrat der Vereinten Nationen
Verfahren Verfahren demokratischer Staatswillensbildung
Verfassung Siehe: Staatsverfassung
Volk
Volksgemeinschaft
Ein Volk ist eine durch Sprache, Lebensweise, Interessen, Kultur (Ethnie), Religion, die Organisation des Zusammenlebens und oft auch durch dieselbe Heimat mehrerer Generationen in Verbindung mit seiner dadurch geprägten gemeinsame Geschichte verbundene und von anderen unterschiedene Gruppe von Familien und Personen. Die Volksgemeinschaft ist vom Volk nicht zu unterscheiden, der Ausdruck betont lediglich das Merkmal der Gemeinsamkeit.

Die ein Volk kennzeichnenden Merkmale können je nach dem anzuwendenden Maßstab (zum Beispiel Frieden, Wohlergehen des Volks oder einer Mehrheit von Völkern) unterschiedlich bewertet werden. Die Bewertung gehört daher nicht zum Begriff des Volks. Die Merkmale können unterschiedliches Gewicht haben, maßgeblich für die Qualität des Volkstums ist jedenfalls die Intensität des Bewußtseins, Empfindens und Bekenntnisses der Zusammengehörigkeit sowie des gemeinsamen Verhaltens in Unterscheidung von Anderen. Es wird besonders stark durch das Erlebnis als Opfer desselben gruppenbezogenen Leides oder als Handelnde eines gemeinsamen Bestrebens, insbesondere eines gemeinsamen Kampfes geprägt.

Bejahung und Ablehnung der Bedeutung und Bewertung völkischer Identität ist mit Übernahme oder Zurückweisung von Mitverantwortung für das historische Verhalten und mit Anspruch oder Verzicht auf Teilhabe an den Verdiensten eines Volks verbunden.

Ein Volk ist eine besonders geeignete aber nicht notwendige Grundlage einer Staatsbildung. (Siehe Staatsvolk Demokratie und Staat.)

Die Bewertung der Volksgemeinschaft wurde von der Führung der deutschen nationalsozialistischen Bewegung der 20er bis 40er Jahre des 20. Jahrhunderts maßlos übersteigert. Den Wunsch der Deutschen nach Wiederherstellung ihres Gleichranges mit anderen Nationen nach dem Verlust des Ersten Weltkriegsund ihre Liebe zu Deutschand pervertierte der Nationalsozialismus zur Hybris eines Anspruchs auf völkische Überlegenheit über alles in der Welt und insbesondere auf Unterwerfung Europas und der "Räume im Osten". Den Überlegenheitsanspruch untermauerte seine Propaganda durch den wahnwitzingen Mythos einer aus "Blut und Boden" abzuleitenden Besonderheit des deutschen Volks als "Herrenrasse", die seine Abgrenzung gegen "Artfremde" und am Ende deren Vernichtung forderte. Der Nationalsozialismus suchte seine Ansprüche schließlich in der Hybris einer Entfesselung des Zweiten Weltkriegs und in verbrecherischer Verfolgung und Massenermordung von Angehörigen unterschiedlicher Rassen und Völker zu verwirklichen.

Um seine Ziele zu erreichen, verband der Nationalsozialismus unter Rückgriff auf dem deutschen Volk oder den deutschen Völkern durchaus geläufige Traditionen den Gedanken der Volksgemeinschaft mit einer überragenden Bewertung einer von ihr selbst beherrschten Organisation von Führertum und Gefolgschaft und unter anderem mit dem verführerischen Slogan "Einer für Alle, Alle für Einen", um daraus letztlich totale Unterwerfung des Einzelnen unter das vom Diktator definierte angebliche Wohl der Allgemeinheit herzuleiten.

Dieser Perversion des Gedankens der Volksgemeinschaft sollte nicht gestattet werden, den für die Bezeichnung einer Voraussetzung gedeihlichen gesellschaftlichen und staatlichen Zusammenlebens geeigneten und bewährten Begriff zu usurpieren und mit einem Tabu zu belegen, das ihn unbrauchbar macht. Denn damit würde auch der guten Sache geschadet. Sie würde Volksgemeinschaft in Gefahr bringen, mit dem Begriff selbst in Verruf zu geraten. Vielmehr ist dem Begriff im eingangs umrissenen Sinn sein Ort in der Diskussion von Gesellschaft und Staat zu erhalten. Allerdings ist er von jeder Assoziation mit Diskriminierung oder Aggressivität, von jeder Überbewertung oder Verabsolutierung von Gemeinschafts- und Missachtung von Einzelinteressen und insbesondere von jeder Überbewertung der eignen Nation im Vergleich mit anderen freizuhalten.

Vollzug Vollzug des Staatswillens. (Siehe Staat.)

W

Wahrheit Wahrheit ist eine Qualität eines Gedankens, besonders wenn er in in einer Aussage zum Ausdruck kommt. Sie besteht im Grad der Übereinstimmung des Gedankens oder der Aussage mit einer Wirklichkeit. Als Aussage kommt in erster Linie Sprache, es kommen aber auch andere Laute (Musik) oder Zeichen wie Körpersprache (Tanz) in Betracht. Gedanken beinhalten ein Wissen, eine Erkenntnis, ein Urteil oder ein Gefühl. Wirklichkeiten gibt es viele, am geläufigsten ist dem Menschen diejenige von Raum und Zeit.

Durch ihren Bezug auf eine Wirklichkeit ist Wahrheit relativ. Die Wahrheit einer Aussage betrifft auch den Grad ihrer Übereinstimmung mit dem zum Ausdruck gebrachten Gedanken. Eine einzige Wahrheit müsste in der Summe aller denkbaren zutreffenden Gedanken und Aussagen über alle möglichen Wirklichkeiten bestehen. Sie ist daher für den Menschen nicht fassbar. Ob es eine absolute Wirklichkeit gibt, weiß der Mensch nicht, er kann sie aber glauben oder fühlen. Wird Glaube oder Gefühl der absoluten Wirklichkeit zum Gedanken und damit zum möglichen Inhalt einer Aussage, so haben sie auch eine relative Nähe zu dieser Wirklichkeit.

Die Ermittlung und Feststellung von Wahrheit hat ihre Grenze im Erkenntnisvermögen des Menschen und in der Eignung bereits des Denkens und erst recht von Sprache und anderer Ausdrucksmittel zur mehr oder weniger vollkommenen Übereinstimmung mit der Wirklichkeit.
Weisheit Weisheit ist erstens der Inbegriff des Wissens, ergänzt um das Ergebnis hochgradig wahrscheinlicher Schlussfolgerungen, dessen Richtigkeit nicht nachgewiesen werden kann.

Weisheit ist zweitens die Fähigkeit, den Grad der Wahrscheinlichkeit eines solchen Ergebnisses zu erkennen. Sie speist sich aus (eigener oder fremder) Erfahrung und aus logischem Denken sowie aus der Fähigkeit, auf eine Vernunft transzendierende Weise zu Erkenntnis zu gelangen.
Wert Als (positiver oder negativer) Wert kommt der Inbegriff der Übereinstimmungen und Widersprüche eines Gegenstandes (Sache, Lebewesen, Gedanke) mit/zu den Kriterien eines auf ihn anwendbaren Kataloges messbarer Eigenschaften oder Verhältnisse in Betracht. Die Ermittlung allgemeingültiger absoluter Werte ist nur in höchst beschränktem Umfang möglich (Mathematik, Natur). Von ihr zu unterscheiden ist die Bewertung im Sinne der Anwendung eines Kriterienkatalogs auf einen Gegenstand. Ihre Geltung hängt von ihrer Begründung ab.

Die Berufung auf Werte ist in Wirklichkeit in der Regel eine Berufung auf Bewertungen. Sie ist gefährlich. Solche "Werte" können explodieren wie Handgranaten oder Tretminen, und sie können implodieren wie Autoreifen oder schwarze Löcher. Sie können berauschen wie Marihuana oder Alkohol. Wenn Bewertungen explodieren, folgt Zerstörung und Blutvergiessen, wenn sie implodieren, bricht ihr Gegenstand zusammen. Wenn Bewertungen berauschen, machen sie zwar froh und selbstbewusst wie die deutsche Olympiade von 1936, aber auch manchmal blind und taub und schlimmstenfalls krank. Präzise beschriebene Bewertungen haben einen eigenen Namen, nachvollziehbare Gründe - und Grenzen. Um Ex- und Implosionen und Berauschung zu vermeiden, müssen "Werte" benannt und begründet werden. Je gründlicher man das tut, umso eher merkt man: Ideale oder Bewertungen müssen ständig neu kritisch durchdacht, genauer gefasst, geändert, abgelehnt, ersetzt oder sogar aufgegeben oder bekämpft werden. (Näheres siehe den Artikel Werte dieser Homepage.)

Wesentlichkeits-
grundsatz
Vom deutschen Bundesverfassungsgericht aus dem Rechtsstaatsprinzip entwickelte Norm, wonach alle wesentlichen staatlichen Vorschriften für ihre Rechtmäßigkeit der Grundlage in einem Parlamentsgesetz bedürfen (BVerfGE 33, 125; 33, 303; 47, 46; 49, 89). Ein solcher Grundsatz muss auch für andere als normative Entscheidungen oder Maßnahmen staatlicher Organe gelten (vgl. BVerfGE 90, 286). Der Grundsatz erweitert das dem Wesen des Rechtsstaats zugeordnete Verteilungsprinzip, wonach alle staatlichen Freiheitseingriffe der gesetzlichen Grundlage bedürfen. Diese Grundsätze werden auch als "Vorbehalt des Gesetzes" bezeichnet. Der Wesentlichkeitsgrundsatz ist aber auch geeignet, das rechtsstaatliche Verteilungsprinzip (zwischen Freiheit und Staatsmacht) auf wesentliche Freiheitseingriffe einzuengen. Sicherlich gilt auch dieses Verteilungsprinzip nur für nennenswerte Eingriffe. Die Tragweite des Wesentlichkeitsgrundsatzes hängt von der Auslegung des unbestimmten Merkmals der Wesentlichkeit ab, die auf Rechtsschöpfung hinausläuft und letztlich dem Bundesverfassungsgericht vorbehalten ist. Durch den Wesentlichkeitsgrundsatz wird die Kompetenz der Justiz innerhalb der rechtsstaatlichen Gewaltenteilung erheblich erweitert.
Willensbildung Siehe: Staatswillensbildung
Wirtschaft 1. Gastronomischer Betrieb zur Verabreichung und zum Verzehr von Getränken und anderen Nahrungsmitteln, auch in Verbindung mit der Erbauung oder dem Vergnügen gewidmeten Veranstaltungen der Gäste oder für die Gäste.

2. Herstellung, Transport und Vorhaltung von Gütern und Leistungen. Vgl. dazu die sub-page Produktion und Verteilung zur vorliegenden homepage.
Würde 1. Menschenwürde ist die dem Menschenwesen auf Grund seines Entwicklungsstandes an der Spitze der Erden-Lebewesen durch seine Vernunft und Intuition sowie seelische, geistige, moralische, emotionale, ästhetische Begabung eigene ideale Qualität in ihrer Bewährung in Harmonie mit der Umwelt des Menschen.

2. Eine individuelle Qualität oder bewertete Fähigkeit oder Leistung und ein individuelles Verhalten oder eine individuelle Haltung oder Erscheinung oder Äußerungsweise, die diese Qualität oder Bewertung zum Ausdruck bringt.

§. Ein durch die Instanz einer Organisation oder Institution (wie Kirche oder Staat) oder einer sonstigen renommierten, beispielsweise wissenschaftliche Einrichtung verliehener individueller bewerteter Status, Titel oder Rang, meist ausgewiesen durch ein Dokument oder Abzeichen.

Wutbürger Ein Ausdruck zur Diskreditierung derjenigen, die, vorzugsweise kollektiv, ihre gesteigerte Unzufriedenheit (Wut) mit Bezug auf öffentliche, sie als Mitglied einer öffentlichen Körperschaft, in einem weiteren Sinne auch der Gesellschaft oder einer ihrer Gliederungen betreffende Angelegenheiten (als Bürger) betreffen, in heftiger Form äußern (daher "Bürgerwut"). Die heftige Ausdrucksform reicht von stimmlicher oder instrumentaler Erzeugung von Lärm über auffällige Gestik oder das Angebot von Schrift oder Bildern zur Betrachtung bis zu Androhung und Anwendung von Gewalt.

Soweit sich die Diskreditierung gegen die heftige Ausdrucksweise wendet, widerspricht die Bewertung der Natur des Menschen, zu der eine solche Ausdrucksweise gehört. Ihr stehen auch jedenfalls dann keine schutzwürdigen Interessen entgegen, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zu ihrer Ursache und zu ihrem Zweck steht.

Im übrigen dient die Diskreditierung keiner nützlichen Unterscheidung oder Erkenntnis und insbesondere keiner Problembewältigung sondern eher einer Auslösung oder Vertiefung von Konflikten, sofern sie nicht mit einer Benennung des Anlasses und der Maßgabe für seine Bewältigung verbunden wird.

(Zum Phänomen oder besser Phantom des "Wutbürgers" - oder der "Bürgerwut" siehe auch die Glosse des Verfassers in " Cicero-Online" und die ebenda nachlesbaren Kommentare dazu sowie deren Auswertung.

Fahne en Concerening the phenomenon or rather phantom of the „furious citizen“ (or „popular fury“) vide the essay in “Cicero Online” and the commentaries published together with that essay as well as the summary of these commentaries. (In German language only.)

Z

Zypern,
Republik Zypern
Aus dem missglückten Gründungsakt einer "Republik Zypern" von 1960 durch die ab 1963 gegründete Griechischen Republik von Südzypern übernommene Bezeichnung. Sie führt in die Irre, weil der griechisch-zyprische Staat nur einen (größeren) Teil der Insel erfasst, während der Nordteil zur Türkischen Republik von Nordzypern gehört. Der griechische Teilstaat konnte den seit Beginn der auf Beseitigung der britischen Souveränität über die Insel gerichteten Bemühungen geltend gemachten, einer legitimen oder legalen Grundlage entbehrenden Anspruch auf Beherrschung der gesamten Insel gegen die zwischen 1964 und 1983 errichtete Türkische Republik nicht durchsetzen. (Vgl. Zypernkonflikt.)
Zypernkonflikt Konflikt zwischen dem Griechischen, von UN und EU unterstützten Anspruch auf Herrschaft über die ganze Insel Zypern und dem Anspruch der Türkei und der türkischen Zyprer auf ein von ihnen beherrschtes Teilterritorium im Norden der Insel. Vgl. die subpage Zypernkonflikt zur vorliegenden homepage.



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