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Freiheit

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von/by Dr. Christian Heinze (Kontakt/Contact) vom 21.6.2019

Begriff der Freiheit..

In einem weiteren Sinn ist Freiheit die Abwesenheit von Beschränkungen oder Hindernissen für die Entfaltung von Lebewesen. Solche Beschränkungen ergeben sich aus deren Beschaffenheit oder gehen von ihrer Umwelt aus.

Mit Bezug auf das Verhältnis der Menschen zueinander ist Freiheit die Abwesenheit von Behinderungen und Beschränkungen der Entfaltung der einen durch andere und damit das Ergebnis der Freiheitsbeschränkung eines anderen. Der Sinn des Freiheitsbegriffs beschränkt sich insofern auf Konflikte zwischen der Entfaltung mehrerer Menschen. Wo solche Konflikte fehlen ist der Begriff gegenstandslos. Wegen dieser Wechselbeziehung kann es keine absolute Freiheit, nicht "die Freiheit" sondern nur definierte Freiheiten mit Bezug auf bestimmte Konflikte geben.

Gegenstand der Freiheit ist zunächst die körperliche Existenz und Entfaltung des Menschen, insbesondere die Fortbewegung und der Zugriff auf die Natur (Umwelt). Steht sie allen Menschen gleichmäßig zu, ist Freiheit notwendig insoweit beschränkt, als kein Körper sich befinden oder bewegen oder auf die Natur zugreifen kann, wo sich ein anderer Körper befindet oder bewegt oder auf die Natur zugreift. Auch die Selbststeuerung der Entfaltung des Menschen durch Instinkt, Willen oder Emotion kann durch andere Menschen, aber auch durch den Autor der Steuerung und Entfaltung selbst beschränkt und insbesondere beeinflusst werden und daher Gegenstand von Konflikten und von Freiheit sein.

Bestimmte Konflikte können durch viele Varianten des im Rahmen dieser Vielfalt liegenden (mithin insofern freien) Verhaltens der Konfliktparteien vermieden oder gelöst werden. Dieser Rahmen bildet die konkrete Freiheit der Beteiligten und ist definiert durch die zur Konfliktvermeidung erforderlichen Beschränkungen ihrer Entfaltung.

Die Abgrenzung kollidierender Freiheiten.

Das Problem der Freiheit liegt darin, wie und nach welchen Maßgaben sowie durch wen in welchem Verfahren die Freiheiten und die sie erzeugenden Freiheitsbeschränkungen zur Vermeidung oder Lösung Konflikten und zur Vermittlung gleicher Freiheit für jedermann festgelegt und ihre Einhaltung durchgesetzt oder ihre Verletzung kompensiert werden soll.

Die Bewahrung durch Abgrenzung von Freiheiten im Verhältnis der nicht oder geringfügig bewaffneten Einzelnen zueinander ist noch weitgehend durch vernünftige Übereinkunft (Vertrag) zwischen den tatsächlichen und potentiellen Konfliktpartnern (der Gesellschaft) zu erwarten. Anders verhält es sich bei der Bewahrung der Freiheiten des Einzelnen gegenüber den durch die Verhältnisse moderner Massen- und Industriegesellschaften und durch ihre Verfügung über moderne Herrschafts- und insbesondere Waffentechniken oder auch durch Verbindung mit mächtigen Ideologien oder Religionen übermächtigen Gemeinschaften.

Ist oberstes Ziel möglichst weitgehende Abwesenheit von Gewalt (und damit Verhinderung einer Selbstvernichtung der Menschheit mit Hilfe der im letzten Jahrhundert entwickelten, hierzu geeeigneten Waffen), so ist die Monopolisierung der Gewaltanwendung in Verbindung mit der konfliktvermeidenden Definition der Freiheitsbeschränkungen von der territorial radizierten Organisation der Bevölkerung im Staat zu erwarten.

Um den Inhalten der Freiheiten und Freiheitsbeschränkungen möglichst nahe zu kommen, die von einer freien Vereinbarung der Konfliktparteien zu erwarten wären, sieht das demokratische Prinzip die Staatswillensbildung durch Mehrheitsentscheidung der Bevölkerung vor. Aber gerade der Staat und auch der demokratische Staat neigt selbst zur Akkumulation der erwähnten Übermacht. Freiheitsschutz ihm gegenüber bedarf einer Staatsverfassung, die letztlich nur unter hohem Einsatz der Bevölkerungen geschaffen und aufrechterhalten werden kann, und die eine (Selbst-) Beschränkung des Staates mit Bezug auf die Inhalte der Staatswillensbildung gewährleistet.

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