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Populismus

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Von Dr. Christian Heinze * 2017 07 24

Die Begriffe "Populismus", "populistisch" und "Populist" sind Markenzeichen der Demokratie. Wer sie in einem anderen, inhaltsbezogenen, gar diffamierenden Sinn von Irreführung, Fehlerhaftigkeit oder "political incorrectness" gebraucht, weicht der notwendigen genauen Benennung, Analyse und Bewertung diskussionsbedürftiger Themen aus und setzt sich damit selbst dem Verdacht der Irreführung oder einer undemokratischen Haltung aus. Die Begriffe sollten aus der Diskussion verschwinden und durch gründliche Erörterung von Sachlagen und Tatsachen und durch sorgfältige Entwicklung von Problemlösungen ersetzt werden.

0 Unter "Populismus" oder "populistisch" ist nach dem Wortsinn von "populus" (lateinisch: Volk) eine durch Volkstümlichkeit und Volksnähe gekennzeichnete Art der Ausdrucksweise einer Bewertung oder bewertenden Darstellung von Gegenständen allgemeinen Interesses zu verstehen. Die Bewertung oder Darstellung kann auf jede einen Sinn vermittelnde Weise, meist durch Sprache, Haltung, Gestik oder Verhalten zum Ausdruck gebracht werden.

"Populist" ist eine Person oder Gruppe oder Institution, die sich dauerhaft und häufig dieser Art der Bewertung oder Darstellung bedient.
1 Allgemeine Verständlichkeit

Volkstümlichkeit wird durch eine für das gesamte Publikum unabhängig von ihrem Gegenstand und Inhalt, insbesondere von dessen Richtigkeit oder Unrichtigkeit leicht verständliche Art der Ausdrucksweise gekennzeichnet. Die sprachliche Nähe von "Populismus" zu "populär" deutet darauf hin, dass die leichte Verständlichkeit auch durch eine Ausdrucksweise gefördert werden kann, die dem Volk unabhängig von ihrem Gegenstand und Inhalt gefällt.

Allgemeinverständlich ist eine Ausdrucksweise, die sich unterschiedlich sprachgeübten, sprachgewohnten sowie gebildeten und insbesondere auch den weniger geübten und gebildeten Bevölkerungskreisen mit gleichem Ergebnis zu verstehen gibt. Dazu muss sie sich einfacher Begriffe und Satzbauten bedienen, und sie muss sich der auch unterdurchschnittlich differenzierten, dem gesamten jeweiligen Publikum gemeinsam geläufigen Verständigungsweise und insbesondere Umgangssprache bedienen.
2 Sprachliche Ableitung einer inhaltlichen Bedeutung.

Durch die sprachliche Nähe von "Populismus" und "populär" wird auch eine mittelbare Beziehung volkstümlicher Ausdrucksweise zu einer Bewertung oder bewertenden Darstellung nahegelegt, dieder Bevölkerung auch inhaltlich gefällt, so dass sie sich die Bewertung gern zu eigen macht. Über das bloße Gefallen und die Zustimmung hinaus vermittelt der Gedanke der Demokratie eine Erwartung der Richtigkeit einer volkstümlichen Bewertung oder bewertenden Darstellung. Denn nach der demokratischen Idee kommt dem Volk die Kompetenz für die höchstrangige politische Entscheidung zu, weil es auf die Dauer und im allgemeinen am ehesten deren Richtigkeit oder zumindest Geltung gewährleistet (griechisch "demos" und lateinisch "populus" bedeuten dasselbe). Zu erinnern ist allerdings, dass in der modernen politischen Wirklichkeit als persönliche Grundlage des demokratischen Gedankens nicht mehr nur ein "Volk" im ursprünglichen, ethnisch geprägten Sinn sondern eine Bevölkerung eines Staates in Betracht kommt, die durch ein gewisses Maß an Integration geprägt ist und als Staatsvolk bezeichnet wird.

Die auf diese Weise vermittelte Beziehung von "Populismus" zu einem Inhalt bleibt jedoch abstrakt. Denn die der Demokratie zugrunde liegende Vermutung der Richtigkeit bezieht sich nicht auf die konkrete Willensbildung der Bevölkerung mit Bezug auf eine bestimmte Entscheidung, sondern auf das durchschnittliche Ergebnis der Willensbildung im Lauf der Zeit. Allenfalls nachdem eine förmliche Bildung des Volkswillens tatsächlich stattgefunden hat, dürfte dessen Ausdruck danach in einem inhaltsbezogenen Sinn als "populistisch" bezeichnet werden. Bis dahin bleibt gerade offen und Gegenstand der Auseinandersetzung, ob die als "Populismus" oder "populistisch" bezeichneten Bewertungen oder Darstellungen richtig oder unrichtig zweckmäßig oder unzweckmäßig sind und Geltung erlangen sollen. Und selbst dann stehen sie ist, und selbst danach steht das unter dem Vorbehalt des Irrtums. Jedenfalls im Vorfeld der Entscheidung liegt Irreführung ebenso nahe wie Richtigkeit, weil der Volkswille gerade erst in der Diskussion gebildet und ermittelt werden soll, und gerade hier finden die Aussagen statt, die als populistisch bezeichnet zu werden pflegen.

Eine in diesem Diskussionsstadium geäußerte Aussage, die als "populistisch" bezeichnet wird, weil sie der Bevölkerung "zum Munde redet", hat zwar, wenn sie die Volksmeinung tatsächlich treffend wiedergibt, die Vermutung des demokratischen Prinzips für ihre Richtigkeit für sich. Da aber die förmliche Entscheidung noch offen ist und die Volksmeinung womöglich irrt, trifft den "Populisten" ein Vorwurf, wenn er sie wider besseres Wissen unterstützt. Dann verfehlt er die auf seinem besseren Wissen beruhende Obliegenheit zur Führung, auf die auch Demokratie angewiesen ist.

Der Ausdruck "Populismus" kann daher die Autorität des Volkswillens für seinen Gegenstand nicht in Anspruch nehmen. Der demokratische Gedanke ist nicht geeigent, den Ausdrücken "Populismus" oder "populistisch" einen konkreten, aktuellen inhaltlichen Bezug beizumessen.
3 Zuweisung einer inhaltlichen Bedeutung durch den Sprachgebrauch.

Jedenfalls im neueren Sprachgebrauch werden die Begriffe "Populismus" und "populistisch" meist ohne nähere Differenzierung oder Begründung als Schimpfwort im Sinne einer Ablehnung oder Diffamierung einer inhaltlichen Bewertung oder bewertenden Darstellung gebraucht. Als "Populismus" und "populistisch" sollen unzutreffende, ungute, unzweckmäßige, ungültige, unzulässige, mehrdeutige oder irreführende Bewertungen oder Darstellungen gelten (vgl. dazu den Beitrag "Fake News"). Der Autor oder Vertreter (Person, Gruppe, Institution) einer solchen Bewertung wird als Populist gebrandmarkt.

Der abwertende Gebrauch der Begriffe "Populismus" und "populistisch" knüpft an den Umstand an, dass sich volkstümliche Ausdrucksweise einfacher Begriffe und Satzbildungen bedient. Diese ist auch besonders geeignet, durch flotte, freche, kecke Sprüche, politische Clownerei und Scharfmacherei (Matthias Heitmann, in Cicero 2. April 2017) Emotionen anzusprechen. Damit ist die Gefahr, wenn auch keineswegs eine Notwendigkeit inhaltlicher Mehrdeutigkeit, Unbestimmtheit und Oberflächlichkeit verbunden, die geeignet ist, Irrtümer oder Fehlbeurteilungen hervorzurufen.
3.1 Um zu diffamieren, wird den Begriffen "Populismus" und "populistisch" unterstellt, dass in die Irre führt, um den Beifall des Volks für einen in Wirklichkeit schädlichen Gegenstand zu gewinnen, oder dass sie der Schmeichelei und Liebedienerei, der Erzeugung unbegründeter Selbstzufriedenheit oder Träumerei dient. Dabei kann Irreführung auf Bequemlichkeit bei der Bildung der Ausdruckswise zurückgehen. Aber volkstümlich-einfache, auch emotionale Ausdrucksweise kann auch vorsätzlich eingesetzt werden, um zu täuschen oder in die Irre zu führen , einen Sachverhalt oder seine Bedeutung zu verschleiern, etwas zu suggerieren (zum Beispiel einfache - aber in Wirklichkeit untaugliche - Lösungen für komplizierte Probleme), Illusionen zu erzeugen und sogar den Anschein zu erwecken, entgegengesetzten Interessen in gleicher Weise entgegenzukommen. Mit dieser Unterstellung ist der Vorwurf verbunden, die Adressaten, die sich ihrerseits der Mühe kritischer Infragestellung nicht unterziehen, zu entmündigen oder auf die Erwartung ihrer Selbstentmündigung zu bauen. Das ist es wohl, was Barbara Kuchler in ihrem Beitrag „Populismus, was ist das eigentlich ?“ in der FAZ vom 17.6.2017 als zu Recht schlecht beleumundeten Kunstgriff bezeichnet hat, "aus Abfällen des demokratischen Prozesses Energie zu ziehen".
3.2 Wenn überhaupt, werden beim Gebrauch der Begriffe "Populismus" und "populistisch" zum Zweck der Diffamierung die den Gegenstand der Ablehnung bildenden Inhalte mit unklaren, erläuterungsbedürftigen Ausdrücken (Begriffen) benannt, unter denen der Beschimpfer, der Beschimpfte und das Publikum jeweils etwas anderes und sogar gegensätzliches verstehen. Nicht selten entsteht ein bunter Strauß von Beschimpfungen und Gegenbeschimpfungen, deren Gegenstand auf diese Weise verdeckt anstatt geklärt, geschweige denn bewältigt wird.

Beliebt ist die inhaltsbezogene Populismuskeule in der öffentlichen Auseinandersetzung mit Hilfe mehrdeutiger Namensgebung für konkrete oder allgemeine Ziele oder Maßnahmen oder deren Beschreibung. Gern als "Populisten" werden die Gegner oder Befürworter von (Neo-)Liberalismus, Nationalismus sowie Rechts- und Linksradikalismus oder anderer "linker" oder "rechter" Ideologien sowie von Komponenten dieser Ideologien beschimpft, während mit diesen Ausdrücken unterschiedliche, sogar entgegengesetzte Inhalte verbunden werden. Für die einen sind die Ideologien ein Ideal, für andere sind sie das Übel schlechthin. Ein Musterbeispiel bietet der Gebrauch des Ausdrucks "(un) sozial" zum Zweck der Diffamierung oder des Lobes, weil unter "sozial" meist der Beschimpfer oder der Beschimpfte, der Lobende oder der Gelobte erzwungenes, der jeweils andere freiwilliges, der eine materielles, der andere immaterielles Geben und Nehmen von Gütern oder Leistungen verstehen, wobei manchmal sogar die Begriffe Geben und Nehmen ausgetauscht werden. Das Ziel der Gerechtigkeit machen sich alle diejenigen Benutzer des Ausdrucks "Populismus", die damit eine inhaltliche Bewertung verbinden, als Maßgabe für die Bewertung zu eigen, während die Adressaten damit gegensätzliche Inhalte verbinden.
4 Kritik an der Zuweisung einer inhaltsbezogenen Sinngebung.

Der inhaltsbezogene, diffamierende Gebrauch der Begriffe "Populismus" und "populistisch" ist seinerseits durch Unbestimmtheit oder Widersprüchlichkeit gekennzeichnet und oft irrationalen, emotionalen Ursprungs.
4.1 Soll mit den Ausdrücken "Populismus" und "populistisch" Ablehnung bekundet werden, ohne dass zugleich die der Ablehnung zugrundeliegenden Tatsachen gründlich beschrieben und Maßgaben benannt oder entwickelt sowie die Ablehnung überzeugend bebründet wird, so dienen die Ausdrücke der Vermeidung notwendiger Recherche, Analyse und sachlicher Auseinandersetzung. An die Stelle einer freilich mühsamen, aber dem Gemeinwohl oder den Interessen der Kontrahenten dienenden oder zumindest mit diesen vereinbaren rationalen Meinungs- und Willensbildung tritt der Einsatz von Charisma, falscher Autorität, Hierarchischer Anmaßung, eine Aufblähung von Ressentiments, Ängsten, Wut und anderen Emotionen. Das schadet der Erkenntnis und Problembewältigung jedenfalls mehr als ein möglicher Anlass für die mit dem Ausdruck "Populismus" verbundene Ablehnung und begründet den Vorwurf der Irreführung an die Adresse des Kritikers einer populistischen Bewertung oder Darstellung. Die Ausdrücke "Populismus" und "populistisch" sind auch zur Diffamierung nur geeignet, wenn zugleich die Geltung des demokratischen Prinzips verneint oder infrage gestellt wird. Ohne ausführliche Spezifikation und Begründung fällt der beabsichtigte Schimpf des "Populismus" daher als Vorwurf der Unbestimmtheit, der eigenen Konzept- oder Hilflosigkeit oder der Irreführungsabsicht auf den Beschimpfer selbst und seine Beifallspender zurück.

Ein aktuelles Beispiel bietet die öffentliche Auseinandersetzung um die ohne ausreichende Planung und Regulierung zugelassene, noch dazu gesetzwidrige Massenimmigration nach Deutschland (dazu die Beiträge zur Migration nach Europa und zum Problem von Migration und Staatlichkeit). Werden ihre Gegner, die sich zur Begründung auf allgemeine Hinweise auf Integrations- und Sicherheitsprobleme beschränken, als Populisten beschimpft, so fällt der Vorwurf auf die Beschimpfer zurück, die sich zur Begründung auf das Ideal der Nächstenliebe und die Parole "wir schaffen das" beschränken, ohne auf die tatsächlich gegebenen, gravierenden Probleme ausreichend einzugehen. Ähnlich verhält es sich mit der Beschimpfung der Kritiker der in den Jahren ab 2010 praktizierten Euro-Rettungspolitik als Populisten, während die Autoren dieser Politik zu ihrer Begründung die Parole "mit dem Euro fällt Europa" ausgeben, aber keinen Plan haben, wie die Folgen massiver Überschuldung bewältigt werden sollen. Als weitere, permanente Beispiele seien die beliebten oft großartigen Umverteilungsversprechungen erwähnt, die manchmal nicht einmal als solche erkennbar sind sondern einfach das Blaue vom Himmel zusagen, und es jedenfalls in aller Regel sorgfältig vermeiden, ihre gravierenden und verzweigten Voraussetzungen, Implikationen und Folgen erkennbar werden zu lassen.
4.2 Der richtige, zieführende Weg zur Bekämpfung dessen, was mit der Populismuskeule angegriffen zu werden pflegt, besteht in seiner rationalen Widerlegung oder Bestätigung. Beides geschieht durch überzeugende Entwicklung, Diskussion und Darstellung der Maßstäbe, an denen die populistische Aussage zu messen ist, und der ihrer Anwendung zugrundezulegenden Tatsachen sowie durch eine möglichst zwingende Begründung der Ablehnung oder Bestätigung an Hand dieser Tatsachen und Maßgaben. Kritik und Widerlegung oder Bestätigung ist Aufgabe aller Adressaten, insbesondere Aufgabe überzeugter Demokraten, und unter ihnen umso mehr derjenigen, die über präsentes (Fach-)Wissen und erprobte Urteilskraft verfügen. Geht es um die richtige Politik, müssen Ross und Reiter sowie Mittel und Wege identifiziert werden.
5 Fazit.

Begriffe sind Zweckschöpfungen. Die Zuweisung von Inhalten an die Ausdrücke "Populismus" und "populistisch" erweist sich nach vorstehendem als ungeeignet, eine nützliche Unterscheidung oder Erkennis und damit Wissen oder Verstehen zu fördern. Er lenkt vielmehr von ihrer nützlichen Funktion einer Unterscheidung von anderen Ausdrucksarten ab. Der inhaltsbezogene Gebrauch des Begriffs "Populismus" verdeckt Probleme oder stiftet sogar Verwirrkung statt zu ihrer Lösung beizutragen, er diskreditiert vernünftiges Denken und Argumentieren und verschwendet geistige Energie. Er beschädigt darüber hinaus die politische Verständigung, gerade auch wo er scheinbare Einigkeit feiert.

Stattdessen empfiehlt es sich, die Begriffe "Populismus" und "populistisch" auf die Bezeichnung einer volkstümlichen, volksnahen Ausdrucksweise zu beschränken. Denn sie dienen dann der Benennung und Unterscheidung der am besten geeigneten Art öffentlicher Bewertung von Gegenständen allgemeinen Interesses. Für das Gemein- und Einzelwohl ist - ohne Beschränkung auf eine bestimmte Staatsform - eine inhaltlich klare Verständigung der Bevölkerung untereinander und mit ihren Repräsentanten und Organträgern und insbesondere den staatlichen Instanzen, aber auch mit anderen Völkern von hohem Wert, wenn nicht unentbehrlich. Sie ist aus den oben erwähnten Gründen insbesondere Grundbedingung für das Funktionieren einer Demokratie und kennzeichnet den idealen demokratischen Diskurs.

Volkstümliche Kommunikation trägt zwar, wie oben erwähnt, die Tendenz zur Vereinfachung in sich, und Vereinfachung kann leicht (wie das Hantieren mit sogenannten "Werten" oder etwa die politische Einordnung "rechts" oder "links") in Mehrdeutigkeit und Ungenauigkeit umschlagen und führt dann leicht in die Irre. Es kann naheliegen, Volkstümlichkeit eines Missbrauchs zu verdächtigen. Als Beigeschmack ist die Missbrauchsgefahr zwar mit den Begriffen "Populismus" und "populistisch" unvermeidlich verbunden. Diese Gefahr und Verfehlung ist jedoch vermeidbar und rechtfertigt es daher nicht, die Begriffe "Populismus" und "populistisch" allgemein und pauschal als Schimpfworte zu verwenden. Ein Mangel an Eindeutigkeit ist keine mit Volkstümlichkeit notwendig verbundene Eigenschaft. Im Gegenteil, oft bezeichnet der richtige volkstümlicher Ausdruck seinen Gegenstand genauer als ganze wissenschaftliche Aufsätze. Manchmal erfordert der zugleich volkstümliche und genaue und inhaltsvolle Ausdruck zwar erhöhte Sorgfalt oder einen erhöhten Aufwand an Ausdrucksmitteln oder volkstümlicher, vertiefter Begründung und ausführlicher Erläuterung und damit einen erhöhten Zeitaufwand. Auch Komplexität ist demgegenüber nur eine Ausrede. Je einfacher die Ausdrucksweise, umso klarer ist aber das Verständnis auch komplexer Gegenstände beim Adressaten. Letztendlich gibt es nichts, was nicht ebenso genau wie volkstümlich ausgedrückt werden kann.


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