PRO RE PUBLICA

Die ersten neun Monate der Regierung des Präsidenten Donald Trump.
By Dr. Christian Heinze - 31.10.2017 - für eine Fahne en englische Version hier klicken.


Die ersten Monate der Präsidentschaft von Präsident Donald Trump geben Anlass, sich zu erinnern: Die Wertschätzung der Demokratie beruht auf der Annahme, dass die Mehrheit am ehesten erkennt, was dem von ihr verfolgten Interesse nützt, und dass dieses Interesse das Gemeinwohl umfasst. (Dabei kann sich das Einzelinteresse nur insoweit durchsetzen, als es mit den Interessen der Mehrheit vereinbar ist.) Daher sollte die Persönlichkeit gewählt werden, die den Interessen der Mehrheit am besten zu dienen verspricht. Das ist an Hand seiner Aufgaben und Wirkungsmöglichkeiten zu beurteilen. Die politischen Wirkungsmöglichkeiten des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika sind komplex und durch die Verfassung der USA beschränkt. Er kann nur in diesem Rahmen und in einem gewissen Maß von Übereinstimmung mit Parlament und Parteien sowie mit der Justiz regieren. Die Prognose einer Eignung für das Präsidentenamt ist daher notwendig unsicher. Anhaltspunkte für die Eignung bieten der Charakter, die offensichtlichen persönlichen Qualitäten, die Herkunft, die Bildung, die bisherigen Leistungen und die Darstellungen des Kandidaten, die von diesem selbst (siehe dazu On Speeches by Donald Trump) oder anderen ausgehen.

Inwieweit die Regierungswirkung des Gewählten der Erwartung entspricht, zeigt sich letztlich in ihren Ergebnissen. Soweit diese nicht ausreichen, entfaltet Demokratie immerhin einen sekundären politischen Nutzen: Sie bietet Gelegenheit zu einem Lernprozess der Wähler. Sie können feststellen, welche Eigenschaften, Leistungen oder Darstellungen sie anlässlich ihrer Wahlentscheidung falsch eingeschätzt haben und sie können den Fehler durch ihren laufenden Einfluss korrigieren sowie bei der nächsten Wahl vermeiden. Die Chance bietet sich alle vier Jahre, im Laufe einer aktiven Lebenszeit von 50 bis 60 Jahren also immerhin 12 bis 15 mal.

Bisher lässt sich die Wirksamkeit des Präsidenten Donald Trump noch kaum erkennen oder gar am Maßstab seiner Aufgaben bewerten. Das gilt insbesondere für sein Engagement gegen die Nord-Koreanische Bedrohung, für die Lösung der Nahostprobleme, in Migrations-, Umwelt und Gesundheitsfürsorgepolitik. Gerade dadurch zeichnet sich aber ab, dass die Wirksamkeit seiner Regierung hinter seiner Selbstdarstellung zurückbleiben könnte.


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