PRO RE PUBLICA

Nur intakte STAATEN mit intakten Gesellschaften können Sicherheit und Wohlstand in Freiheit gewährleisten * Only well established STATES with well established societies can provide security and welfare together with freedom

Wirtschaft
Zypernkonflikt
Christian Heinze
Rechtsanwalt
Neu

Eine Seite über den STAAT in deutsch und englisch / A Page about THE STATE in German and English
von/by Dr. Christian Heinze (Kontakt/Contact) * Stand dieser Seite: (2006) - 12.09.2017 * Über diese Seite * Einführung


Ticker: politische Tagesthemen / Political Topics of the Day

Welt
Der Zustand der USA

Aktuell: On Speeches by
President Trump
en
19.3.2017
Islam und Nation

Aktuell: zu einer Analyse von Rüdiger Safranski
International Relations

Wahlbeeinflussungen durch Putin.
Stand: 14.8.2017 Fahne de
Europa
Krise der EU als Krise der Staatlichkeit Brexit
Stand: 6.5.2017 Fahne de

Akktuell: Austrittsverhandlungen Fahne de / Negotiating Termination Fahne en
Stand: 28.6.2017
("Euro-")
Überschuldungskrise

Stand: 3.3.2017 Fahne de



Gipfeltreffen Februar 2017
de en
Deutschland
Sicherheit

Aktuell: Berlin, 19.12.2016
Deutsch-Türki-
sches Verhältnis
17.3.2017
Martin Schulz Kanzlerkandidat
12.5.2017
Gehört der Islam zu Deutschland ? Parteien - "Alternative für Deutschland"


Jüngste Glossen: * Fake News * Deutsche Identität * Populismus * Wutbürger * AfD: Holocaust-Denkmal.


Grundlagen / Basics
 Topthemen Politik

Weltfrieden

Es braucht Staaten für alle bevölkerten Teile der Erdoberfläche. Das sind Organisationen bestimmter Bevölkerungen in begrenzten Territorien, die für diese die höchste Gewalt monopolisieren und Friedensordnungen nach innen und außen unterhalten. Friedensordnungen sind inhaltlich bestimmte Regelwerke für die organisatorische und inhaltliche Bewältigung von Konflikten des Zusammenlebens. Ausreichende Ordnung ist nachhaltig nur durch Einsatz der Bevölkerungen und - solange die Voraussetzungen für einen Weltstaat nicht gegeben sind - durch Verträge der Staaten zu erreichen, die aber die Merkmale der Staatlichkeit einhalten müssen.

Staatlichkeit bedarf im Innern einer grundlegenden gesellschaftlichen (konventionellen) Ordnung. Eine politische Hauptaufgabe besteht daher in der Herstellung der weithin fehlenden Bereitschaft und Fähigkeit aller Menschen, sich bewusst und gewollt für ihre gesellschaftliche und staatliche Ordnung einzusetzen. Eine weitere Hauptaufgabe besteht in der Bildung einsatzbereiter Eliten, deren es zur Realisierung des notwendigen Zusammenwirkens bedarf.

Für das Außenverhältnis muss ein grundsätzliches Verbot internationaler Intervention und Verbindlichkeit der Verträge gelten. Das Verbot steht der Bildung von Hegemonien nicht entgegen, die Aufgaben staatlicher Ordnungsstiftung nicht entgegen.


Zur Lage:

In einigen Regionen vor allem im Nahen und Fernen Osten fehlen Gemeinwesen, die die Merkmale der Staatlichkeit ausreichend erfüllen. Sie sind in Trägerschaft der Bevölkerungen zu schaffen. Dazu müssen nicht notwendig Nationen gebildet werden, und die Staatsform muss auf den vorgegebenen Weltanschauungen und Ordnungsverhältnissen aufbauen, soweit sie mit der Staatsidee vereinbar sind.

Aggressivität und Bedrohung durch übertriebene Verteidigungsveranstaltungen müssen im Zusammenwirken möglichst vieler Staaten gleichgewichtig abgebaut werden. Insbesondere ist die Bewaffnung der Atommächte unter angemessener Inkaufnahme von Risiken zu begrenzen. Die gewaltsame Entfaltung von Staaten nach außen hin, insbesondere die Intervention in Bürgerkriege, ist nur zulässig, wenn dadurch eine Verbesserung unerträglicher staatlicher Verhältnisse im Interventionsraum sichergestellt ist.

In einigen Regionen müssen die Voraussetzungen inneren Friedens durch verlässliche staatliche Rechtsordnung der Verhältnisses von Freiheit und Bindung insbesondere mit Bezug auf die Ordnung der Produktion und Verteilung von Gütern und Leistungen geschaffen werden.

Zu beenden und zu verhindern ist eine internationale (staatliche) Autorität heischende Rhetorik oder Gestik, die Bereitschaft eines Staates zu einer gewaltsamen Intervention hervorhebt ohne zu einer sicheren nachhaltigen Verbesserung staatlicher Verhältnisse bereit oder in der Lage zu sein, oder die einer Intervention nahe oder gleichkommt, wie beispielsweise eine staatliche Bewertung der Geschichte oder der Verfassung oder der Innenpolitik eines Staates.

Es bedarf internationaler Konventionen zur Erhaltung der natürlichen Faktoren gesunder Lebensverhältnisse auf der Erde.

Im Interesse des Weltfriedens müssen die Einflussphären der USA und Chinas im Pazifischen Ozean einvernehmlich abgegrenzt werden.

Europa.

Als wichtigster Faktor der für Sicherheit und Wohlstand unentbehrlichen europäischen Vereinigung muss eine gemeinsame Verteidigungsorganisation geschaffen werden. Ihr Personal muss wechselweise rotierend in allen Ländern der Verteidigungsgemeinschaft stationiert sein und mit den Bevölkerungen in möglichdst enge Verbindung treten. Es ist mit einheitlichen Waffen auszustatten und gleichmäßig zu versorgen und zu besolden. Als Grundlage gemeinsamer Verteidigung muss die bestehende gemeinsame grundlegende Weltanschauung vertieft und von tragenden Mehrheiten aller europäischen Länder gemeinsam formuliert und fortgeschrieben werden. Die Verhältnisse interner Sicherheitskräfte sind diesen Grundsätzen in sinnvoller Art und Weise anzunähern. Um einander zu bestärken, müssen die Bevölkerungen Europas möglichst ausgedehnt in alle Länder Europas reisen und migrieren.

Nichts gefährdet europäische Vereinigung stärker als eine neuerdings (2017) wieder auftretende polnische Einstellung, die Forderungen nach deutschen Reparationszahlungen dadurch ermöglicht, dass sie unter anderem Bedeutung und Wert des Opfers einer Übertragung eines Viertels von Deutschland an Polen ab 1945 (ganz abgesehen von seither von Deutschland erbrachten Wiedergutmachungsleistungen) verkennt. Kaum vorstellbar ist ein aussichtsreiches Zusammentreten zweier Völker zu gemeinsamer Verteidigung im Bewußtsein einer zwischen ihnen offenen Forderung von einigen hundert Milliarden Euro, besonders soweit diese auf eine moralische Haftpflicht gegenwärtig lebender Generationen gestützt werden sollte. Vereinigungspolitik muss diese Einstellung demokratisch nachhaltigh überwinden. Allerdings ist auch Deutschland an das oben erwähnte Verbot auch interventionsähnlicher Rhetorik zu erinnern.

Fundamental krankt das Projekt einer Vereinigung Europas an der wohlwollenden Duldung der Usurpation von (so illegitimen wie aussichtslosen) Souveränitätsansprüchen von EU-Organen über die konkret vereinbarte, einen mit Souveränität vereinbaren Umfang nicht überschreitende Übertragung von Hoheitsbefugnissen hinaus. An Stelle dieser Hybris der EU-Organisation muss - so lange die Voraussetzungen für einen europäischer Bundesstaat nicht gegeben sind - die Staatlichkeit und Herrschaft der Mitgliedstaaten über die EU und Klarheit der Grenzen und des Inhalts ihrer Aufgaben wiederherstellt werden. Dabei bedarf es auch einer Einigung über klar bemessene und angemessene Ausgleichsleistungen innerhalb der Gemeinschaft.

Probleme von der Art des Brexit, der Bankenrettungs- und Migrationspolitik werden durch Wiederherstellung der Souveränität der Mitgliedstaaten auf diesen Gebieten gegenstandslos.

In Europa muss der Gefahr sowohl einer Auflösung (etwa in den Bereichen der Verteidigung, der Finanzen oder der Integration) als auch einer zu weitgehenden Entfaltung (etwa im Bereich der Güter-Produktion und Verteilung oder der Sicherheit) der Staatlichkeit. Staatliche Entfaltung im Bereich der Verteidigung und der Währung muss intensiviert und im Verteidigungsbereich europaweit vereinigt werden. Es muss eine in den Bevölkerungen verankerte Einigung über die Grundlagen einer Produktions- und Verteilungsordnung hergestellt werden.

Deutschland.

Für Deutschland gilt das Gebot von Anstrengungen zur Vereinigung Europas in dem durch die Zahl seiner Bevölkerung gekennzeichneten besonderen Maße. Führung muss sích dabei auf Überzeugung beschränken. Größer als in den meisten anderen Ländern Europas ist in Deutschland der Bedarf an Wiederherstellung staatlicher Entfaltung im Bereich der Europapolitik insbesondere mit Bezug auf eine Reform der EU, einer Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und einer rationalen staatlichen Ordnungspolitik vor allem in den Bereichen der Sicherheit und Migration. Einen Schwerpunkt bildet die Bekämpfung religiös fundierter Gewalt. Alles bedarf der Grundlage in einer gemeinsamen, mit einer europäischen Vereinigung vereinbaren Überzeugung der Deutschen von der richtigen Ordnung der Produktion und Verteilung von Gütern und Leistungen.

Hauptthema Hybris des Völkerrechts.

Ein weltweit wirksamer Friedensfaktor ist das Völkerrecht , von dessen gegenwärtigen Entwicklung jedoch eine Gefahr für die Friedenswirksamkeit der Staaten ausgeht, indem es den Raum für die Entfaltung der Staatsverfassungen und für Bevölkerungs- und Territorialpolitik und damit der Geschichte überhaupt zu stark oder unbestimmt zu beschränken sucht und dadurch den Weltfrieden stärker gefährdet als schützt. Es bedarf seiner Rücknahme auf inhaltlich bestimmte interventionsfreie Vertragsbindungen, deren Einhaltung im Zusammenwirken aller Staaten umso wirksamer gewährleistet wird. So nützlich Einrichtungen wie die Organisation der Vereinten Nationen als Infrastruktur für internationale Vereinbarungen und auch gewisse Gesamtakte sowie gemeinsame Aktionen sind, so beschädigt doch die Behauptung der Geltung von Regeln als Rechtsordnung, die mit der Staatlichkeit der Mitglieder unvereinbar sind, die Staaten als Rechtsquelle und Friedensgaranten. Desgleichen beschädigt die Behauptung von generell-abstrakten Regeln als Rechtsordnung, deren Einhaltung nicht wirklich gesichert ist, eine Beschädigung der Autorität staatlichen Rechts, ohne das Weltfrieden nicht gesichert werden kann.

Hauptthema Religion.

In Teilen der Welt wütet ein Menschenleben und Sachwerte massenhaft vernichtender gewalttätiger Kampf zwischen areligiösen und religiös fundierten Gewalten sowie zwischen religiösen Gewalten untereinander. Durch internationale Verflechtung der einander bekämpfenden Gewalten und Internationalisierung der Gewaltanwendung begründet diese eine der größten Gefahren für Weltfrieden. Die Verhinderung religiöser Gewalt ist Aufgabe aller Staaten, die sie jeweils für sich und im Zusammenwirken bewältigen müssen.



L

Kritisches Wörterbuch und Index zur res publica

Ein kritisches Lexikon besonders zu Stichworten, die in der politischen Diskussion häufig verwendet werden, zugleich Register zur homepage pro-re-publica mit Verlinkung auf einzelne Beiträge. (Im Aufbau.)



Hauptteil

Für eine englische Version click hier.


Inhaltsübersicht (verlinkt)

ALLGEMEINER TEIL
Grundlagen
Demokratie
Rechtsstaat
Geld, Währung, Staatshaushalt
BESONDERER TEIL
Gegenstände staatlicher Entfaltung
  Produktion und Verteilung (Güter und Leistungen)
  Staatliche Daseinsvorsorge
Regionen
  Europa
  Polen
  Ukraine
  Griechenland
  Zypern
  Türkei
  Irak
Deutschland
Hinweise, Links, Anmerkungen


PRO RE PUBLICA - Allgemeiner Teil



Grundlagen

Die Gemeinschaft und der Einzelne. Zum Begriff von "sozial" und "Sozialismus" Fahne de
Die Krise Europas als Krise der Staatlichkeit, der Wirtschaft und der Gesellschaft Fahne de
Demokratie

W

Ergebnisse deutscher Landtagswahlen - Quelle: Wikipedia


Demokratie

Das Mehrheitsprinzip
von Reinhard Mussgnug, in: "Der Staat im Recht" - Festschrift für Eckart Klein, Duncker & Humblot, 2013.

Transparenz als Voraussetzung für Demokratie

"Wahlbeeinflussung"

Rechtsstaat

Ex Ex Ex


Recht

"Judex legibus solutus ?"
von Christian Heinze in "Bayerische Verwaltungsblätter" (BayVBl.) 2015 S. 481-484

Ausnahmefall, Staatsnotstand und Rechtsstaat
von Christian Heinze, in "Bayerische Verwaltungsblätter" (BayVBl.) 2009 S. 385-391. Siehe dazu ein wichtiges Corrigendum.



Geld, Währung, Staatshaushalt

Staatshaushalt und Staatsschuld(2015 02 26)

Zur Lösung der sogenannten Euro-Krise (2015 01 30).



PRO RE PUBLICA - Besonderer Teil



Gegenstände staatlicher Entfaltung


P&V

Produktion und Verteilung von Gütern und Leistungen
siehe: besondere Seite.


W W W W

Staatliche Daseinsvorsorge

Daseinsvorsorge im Umbruch.
von Christian Heinze, in "Bayerische Verwaltungsblätter" (BayVBl.) 2004 S. 33-40.

Missverständnis der Daseinsvorsorgelehre als "Nazi"-Akquisition. Ein offener Brief an Professor Gerd Habermann.

Regionen


M

Bildquelle: © 2011 I-MAP(ICMPD) No:88a64edc29


Migration nach Europa

B
Brexit - Ausbruch aus einer Sackgasse Fahne de

DePl

Polnisch-Deutsche Nachbarschaft

Deutsch- Polnische Geschichte in Stichworten

Deutsch- Polnische Schicksale in den ostdeutschen Vertreibungsgebieten nach dem Zweiten Weltkrieg im Buch von Rutsch

Dem

Zum Ukraine-Konflikt


G

Bildquelle: Staatsbibliothek zu Berlin



Die griechische Überschuldungskrise als Symptom einer Krise Europas

(Einer der) Tag(e) der Entscheidung über Griechenlandhilfe - 12./13.7.2015

Griechisch-Europäische Politik der Täuschung und Selbsttäuschung in Kürze

Bedeutungslosigkeit des griechischen Referendums vom 5.7.2015 (nur in englischer Sprache)

Mak

Weltkarte.com



Der Zypernkonflikt

Der Zypernkonflikt ist ein Lehrstück über welt-weite Gefahren für den Frieden und gibt Hinweise auf ihre Ursachen und darauf, wie sie bewältigt werden können.

T

Türkische Geschichte


Griechen und Türken im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts im Roman von Bernière

I

Anmerkungen zum Irak.



Insbesondere: Deutschland

D

Bildnachweis: Ziegelbrenner


Schleswig Holstein, Hamburg, Bremen, Niedersachsen, Mecklemburg-Vorpommern,
Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Berlin, Brandenburg, Saarland,
Rheinland-Pfalz, Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Bayern



Parteien in Deutschland: Alternative für Deutschland Fahne de

Parteien in Deutschland: Zur Frage eines Parteiverbots (2013 12 03) Fahne de
Anmerkungen aus Anlaß eines auf ein Verbot der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands gerichteten Antrags des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland an das Bundesverfassungsgericht.

"PEGIDA" (2014 12 14 - 2015 02 03) Fahne de

Demonstrationen für Recep Tayyip Erdogan in Deutschland Fahne de


Streik von Minderheiten (2014 12 14) Fahne de



Quellen und Autoren zum Thema "res publica"

Convoco schafft für führende Köpfe aus Wirtschaft, Politik, Recht, Wissenschaft, Kultur und Medien Plattformen, die einen freien und interdisziplinären Gedankenaustausch zu gesellschaftlich relevanten Fragen ermöglichen und die Debatte beflügeln.


Hinweise auf und Anmerkungen zu Publikationen
die "res publica" betreffend (Alle Medien)

Zu Gramm, Christofer, Zur Identität der Deutschen, FAZ 20.7.2017, Kommentar vom 28.7.2017.
Zu Safranski, Rüdiger, „Die Angst vor dem politischen Islam ist da, doch singt man laut im Walde“, Interview, NZZ 6.5.2017, Kommentar vom 20.5.2017.
Zu Michael Seemann, Die Globale Klasse. Eine andere Welt ist möglich – aber als Drohung“, Der Tagesspiegel 25.10.2016, Kommentar vom November 2016.
Cerkez: "Rauf Denktas", Cyprus 2014, eine kurze Besprechung vom Juni, 2016. (Nur in englischer Sprache.) Fahne en
Bose: "Contested Lands", Cambridge 2007, eine Besprechung vom Juni 2016. (Nur in englischer Sprache.) Fahne en
Zu einem Aufsatz von Barbara Lehmann Migration - Ent- und Resozialisierung des Menschen als Klimax eines gesellschaftlichen und/oder politischen Zusammenbruchs und als Unterfangen eines Wiederaufbaus. (2015)
Zu Münkler: Der Europäische Traum vom Frieden (mit Besprechung von Gerhardt, NZZ 2014 09 23-30), Anmerkungen von 2014.
Stefan Talmon: Kollektive Nichtanerkennung illegaler Staaten, Tübingen, 2006, Kurzbesprechung von 2008.
Festschrift für Helmut Quaritsch: Staat - Souveränität - Verfassung, Besprechung von 2001.


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